Polizeieinsatz bei kommunalen Wahlen: Mann beeinflusst Wahlhelfer in Sömmerda – Polizeiliches Eingreifen erforderlich

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat es im Landkreis Sömmerda einen Polizeieinsatz gegeben, als ein 42-jähriger polizeibekannter Mann in Sprötau versuchte, Wahlhelfer zu beeinflussen. Nach Aufforderung das Wahllokal zu verlassen, riefen die Verantwortlichen die Polizei, die dem Mann einen Platzverweis erteilte. Es wurde eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs aufgenommen, und die genaue Art der Beeinflussung war zunächst nicht bekannt.

Der Deutsche Landkreistag (DLT) sieht nach den Wahlen keine besondere Aufregung, da Mehrheiten in den Kommunalvertretungen ohne extremistische Parteien gefunden werden können. In Hinblick auf die Kommunalparlamente äußerte sich Michael Brychcy, Präsident des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen (CDU), besorgt über das starke Abschneiden der AfD. Er bezeichnete dies als Niederlage der CDU und warnte vor möglichen Brandmauer-Diskussionen, da die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt.

In anderem Kontext wiederholbare Wahlen werden festgestellt, dass bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen AfD und CDU fast gleichauf liegen. Die CDU erreichte 27,6 Prozent und die AfD 27,3 Prozent. Während die AfD im Vergleich zu 2019 stark zugelegt hat, blieb die CDU stabil. Linke, SPD und Grüne, die die Landesregierung Thüringens stellen, verzeichneten Verluste. In anderen Gebieten zeigte die CDU Erfolge, während die AfD nur in bestimmten Kreisen vorn lag.