Deutschland, Frankreich und Polen haben sich darauf verständigt, die europäische Sicherheitspolitik gemeinsam voranzutreiben, insbesondere angesichts hybrider Bedrohungen aufgrund von Russlands Aktivitäten. Die Mitglieder des Weimarer Dreiecks, bestehend aus den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens, haben betont, dass eine Außenpolitik ohne gemeinsame Kooperation immer schwieriger werde. Deshalb sei es entscheidend, dass die Europäische Union gestärkt und geopolitisch handlungsfähiger werde. Diese Bemühungen werden vor der Europawahl verstärkt, da die Bedrohung durch Desinformation weiterhin ein drängendes Thema für die Demokratie in der EU darstellt.
Im Vorfeld der Europawahl fordern die Außenminister die Bürger Europas auf, die Demokratie durch ihre Wahlentscheidung zu verteidigen. Insbesondere junge Wähler werden dazu ermutigt, ihr Wahlrecht zu nutzen, da Zukunftsthemen bei dieser Wahl von großer Bedeutung sind. Der Kampf gegen Desinformation und Fake News wird ebenfalls als gemeinsame Aufgabe der Mitglieder des Weimarer Dreiecks bekräftigt, um die Europäische Union vor internen und externen Angriffen zu schützen.
Die „Weimarer Agenda“ wurde als Arbeitsplan vorgestellt, um ein stärkeres geopolitisches Europa zu schaffen. Dieser Arbeitsplan umfasst verschiedene Bereiche wie Sicherheits- und Verteidigungspolitik, EU-Reformen und die Förderung einer globalen Energiewende. Im Verteidigungsbereich strebt man an, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen zu intensivieren, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Polens Außenminister warnt vor den Herausforderungen in Europa und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit, um Konflikte zu vermeiden und die Ukraine zu unterstützen.
Das Weimarer Dreieck, ein Format, das 1991 von den Außenministern der drei Länder ins Leben gerufen wurde, zeigt seine Bedeutung in den aktuellen Debatten über europäische Sicherheitspolitik. Die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen wird als Motor für eine effektive und gemeinsame Außenpolitik in Europa angesehen, um den Herausforderungen der heutigen Zeit gerecht zu werden.
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