Die Kommunalwahl in Thüringen am kommenden Sonntag dient als erstes Kräftemessen der Parteien in diesem Wahljahr. Mit der Frage im Fokus, wie stark der Rechtsruck ausfallen wird, werden in den fünf kreisfreien Städten Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Weimar sowie in Eisenach die Oberbürgermeisterposten neu besetzt. Die 1,7 Millionen wahlberechtigten Thüringerinnen und Thüringer haben die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben – insgesamt gibt es knapp 19.000 Kandidat:innen für die 7500 Sitze.
Besondere Aufmerksamkeit erhält die kuriose Kandidatur des Kommunalpolitikers Frank Böwe, der für den Stadtrat von Ruhla sowohl auf den Listen von AfD als auch CDU antritt, obwohl er in keiner der Parteien Mitglied ist. Diese Wahl wird als Stimmungstest für den Rest des Jahres angesehen – insbesondere für die AfD nach verschiedenen Skandalen. Die Rechtspartei eroberte letztes Jahr erstmals ein Landratsamt in Thüringen, verlor jedoch danach Wahlen in Nordhausen und Saale-Orla.
Am Wahlverhalten in Thüringen könnte sich mobilisierend und demobilisierend für die Parteien auswirken, so der Politikwissenschaftler André Brodocz. Die AfD tritt nicht überall mit eigenen Kandidat:innen an, was für die CDU, SPD und Grünen bei den Kreistagswahlen eine stärkere Präsenz bedeutet. Innerhalb der AfD selbst gibt es Streitigkeiten, wie im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, wo sich die Partei spaltete und gegeneinander antritt. Trotz Skandalen um den AfD-Landeschef Björn Höcke zeigt sich eine gewisse Immunisierung der Wähler:innen gegenüber solchen Vorfällen.
Die Umfragen prognostizieren ein starkes Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Thüringen im September, wobei der Verfassungsschutz den Landesverband als gesichert rechtsextrem einstuft. Die Linke liegt auf Rang drei, gemeinsam mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die politische Lage in Thüringen könnte durch die kommende Kommunalwahl beeinflusst werden, auch wenn das Ergebnis am Sonntag voraussichtlich noch nicht abgeschlossen sein wird. Bei erforderlichen Stichwahlen am 9. Juni könnten wichtige Entscheidungen fallen, die die politische Stimmung im Land verändern.
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