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Thüringens Ministerpräsident signalisiert Offenheit für mögliche Koalition mit CDU

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, von der Linkspartei, hat in Weimar bei einem Empfang der Industrie- und Handelskammer Erfurt sowie der Handwerkskammer Erfurt erneut seine Bereitschaft signalisiert, mit der CDU eine Koalition zu bilden. Er betonte, dass es wichtig sei, dass Demokraten zusammenarbeiten und auch unkonventionelle Wege einschlagen, um zu einer geeigneten Landesregierung mit eigener Mehrheit zu gelangen. Ramelow wünschte sich den Respekt von der CDU, mit ihm über eine mögliche Zusammenarbeit zu sprechen, trotz der jahrelangen Differenzen.

Mario Voigt, der CDU-Kontrahent von Ramelow, wies jedoch diese Offerte zurück. Er betonte, dass zehn Jahre der Rot-Rot-Grünen Koalition in Thüringen bereits ausreichend seien und plädierte stattdessen für einen politischen Wechsel und einen stärkeren Abschneiden als die AfD. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Koalition mit der Linkspartei untersagt, was die Gespräche zusätzlich erschwert.

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Am 1. September steht in Thüringen die Landtagswahl an, und die Suche nach politischen Mehrheiten gestaltet sich kompliziert. Aktuell regiert Ramelow mit einer Koalition aus Linken, SPD und Grünen, die keine eigene Mehrheit im Parlament hat. Der Ministerpräsident betonte die Notwendigkeit einer stabilen Mehrheitsregierung, um effektiv regieren zu können. Vertreter der Wirtschaftskammern unterstützen ebenfalls den Wunsch nach einer klaren Regierungsmehrheit.

Ramelow betonte zudem, dass nach den Wahlen derjenige, der stärker abschneidet, das Recht haben sollte, eine Regierung zu bilden und den Ministerpräsidenten zu stellen. Er unterstrich, dass er demokratisch nach den Wahlen Gespräche führen werde und sich gegen jegliche Parteien außer der AfD positioniert. In aktuellen Umfragen liegt die CDU mit etwa 20 Prozent auf dem zweiten Platz, gefolgt von der Linken mit 16 Prozent und der AfD an erster Stelle mit 30 Prozent.

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