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Polen beschränkt Mobilität russischer Diplomaten: Ein schweres Warnzeichen

Die polnische Regierung plant, die Mobilität russischer Diplomaten einzuschränken, indem sie Beschränkungen für ihre Reisetätigkeiten verhängt. Diese Maßnahme wurde von Radosław Sikorski als ein „schweres Warnzeichen“ bezeichnet und begründet durch die angebliche Beteiligung Russlands an einem hybriden Krieg gegen die EU, einschließlich Polens.

Die Einreisebeschränkungen gelten für alle Diplomaten und Mitarbeiter der Botschaft in Warschau, mit Ausnahme des Botschafters Sergej Andreev. Diese Personen dürfen sich nur innerhalb der Woiwodschaft Masowien bewegen, der am dichtesten besiedelten und größten Region im Zentrum Polens. Konsuln wiederum sind nur in den Regionen erlaubt, in denen sie ihre offiziellen Aufgaben ausführen.

Obwohl der russische Botschafter Andreev angeblich keine offizielle Mitteilung über diese Beschränkungen erhalten habe, äußerte er sich bisher nicht dazu. Die polnische Regierung wirft Russland vor, an koordinierten Desinformationskampagnen, Sabotageakten und Gewaltakten beteiligt zu sein. Darüber hinaus wird Russland verdächtigt, hinter Cyber-Angriffen zu stehen, die von russischen Geheimdiensten durchgeführt wurden.

Im Zusammenhang mit diesen Vorwürfen hatte Premierminister Donald Tusk bereits im Mai angekündigt, die Geheimdienste zu verstärken, um sich gegen potenzielle russische Sabotageversuche und Angriffe zu wappnen. Tusk warnte außerdem vor einer Einmischung Russlands in die Europawahlkämpfe. Die Maßnahme, die Mobilität der russischen Diplomaten einzuschränken, wird daher als eine der jüngsten Eskalationen in den angespannten Beziehungen zwischen Polen und Russland gesehen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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