Wenige Tage vor der Stichwahl der neuen Ortsteilbürgermeisterin in Legefeld/Holzdorf sorgt der Oberbürgermeister der Stadt Weimar, Peter Kleine, für Kontroversen. Er unterstützt offenbar die Kandidatur von Martina Schenk, die für das Bürgerbündnis Weimarwerk antritt. Kleine ist auf Flyern und in sozialen Netzwerken gemeinsam mit Schenk abgebildet und gibt als Privatperson eine klare Wahlempfehlung für sie ab.
Die Familie der Gegenkandidatin Petra Seidel hat in einem offenen Brief öffentlich ihre Unzufriedenheit geäußert und wirft dem Oberbürgermeister eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht vor. Thomas Haubold von der Kommunalaufsicht im Weimarer Land hat in einer Antwort auf eine Anfrage von MDR THÜRINGEN klargestellt, dass die Neutralitätspflicht besonders dann relevant ist, wenn sich eine Person in ihrer Funktion als Amtsträger äußert und nicht als Privatperson, beispielsweise in einem offiziellen Beitrag im Amtsblatt.
Die Angelegenheit hat ein großes Maß an öffentlichem Interesse geweckt, da die Neutralität von Amtsträgern von entscheidender Bedeutung für den demokratischen Prozess ist. Die Debatte über die Einhaltung dieser Neutralitätspflicht durch Peter Kleine könnte Auswirkungen auf das Vertrauen der Bürger in die Integrität und Neutralität ihrer gewählten Vertreter haben.
Es bleibt abzuwarten, wie die Situation in den nächsten Tagen vor der Stichwahl und möglicherweise auch danach weiterentwickelt. Eine klare Stellungnahme des Oberbürgermeisters oder offizielle Maßnahmen seitens der Kommunalaufsicht könnten die Debatte über die Neutralitätspflicht von Amtsträgern in der Region Weimar weiter vorantreiben.
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