Berlin, Paris und Warschau haben am Mittwoch in Weimar beraten, um angesichts der hybriden Bedrohungen durch Russland eine stärkere gemeinsame europäische Sicherheitspolitik zu verfolgen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte, dass angesichts der aktuellen Lage keine Autopilot-Außenpolitik mehr möglich sei. Sie erklärte, dass das Weimarer Dreieck, bestehend aus Deutschland, Frankreich und Polen, als Motor dienen solle, um die Europäische Union strategisch besser aufzustellen.
Vor der Europawahl am 9. Juni riefen die drei Außenminister die Menschen in Europa dazu auf, die Demokratie in der EU durch ihre Wahl zu verteidigen. Baerbock warnte vor den Gefahren, die durch gezielte Desinformationskampagnen und Hass entstehen könnten. Sie betonte, dass Demokratie täglich gelebt und verteidigt werden müsse.
Die drei Länder beabsichtigen, ihre Kräfte im Kampf gegen Fake News und Desinformation zu bündeln, um die Europäische Union besser zu schützen. Baerbock hob hervor, dass sowohl interne als auch externe Bedrohungen die Freiheitsunion Europas gefährden. Das Weimarer Dreieck wurde 1991 als Dialogforum ins Leben gerufen und spielt eine wichtige Rolle bei der Verstärkung der Sicherheitspolitik in Europa.
In einem weiteren Ansatz zeigte Baerbock nach einem Solidaritätsbesuch in der Ukraine die Dringlichkeit einer verstärkten internationalen Unterstützung für die Ukraine bei der Luftverteidigung auf. Die Maßnahmen des Weimarer Dreiecks sollen dazu beitragen, die Sicherheit und Stabilität in Europa gegen aktuelle Bedrohungen zu stärken.
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