In der Ruinenlandschaft, die der Weltkrieg in Deutschland hinterlassen hatte, ragte die Pädagogische Akademie in Bonn wie ein Zeitzeuge einer anderen Ära empor. Zwischen 1930 und 1933 im schlichten Bauhausstil errichtet, überstand sie die Zerstörungen des Krieges unversehrt. Diese Akademie wurde zum Versammlungsort des Parlamentarischen Rates, wo von September 1948 bis Mai 1949 die Verfassung für eine neue deutsche Demokratie ausgearbeitet und verkündet wurde – das Grundgesetz, das am 8. Mai vor 75 Jahren beschlossen und am 23. Mai offiziell verkündet wurde.
Das Grundgesetz war der zweite Anlauf, eine stabile Demokratie in Deutschland zu etablieren. Nach dem Scheitern der Weimarer Republik im Jahr 1933 durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten, zogen die Mütter und Väter des Grundgesetzes klare Lehren aus dieser Katastrophe. Sie entwarfen eine Verfassung, die dem Staatsoberhaupt eine schwächere Position verlieh und die Grundrechte an vorderste Stelle setzte. Ein weiterer wichtiger Aspekt war die Einführung des konstruktiven Misstrauensvotums, um die Stabilität der Demokratie zu gewährleisten. Zudem wurde ein effektives Verfassungsgericht ins Leben gerufen, das als Hüter der Verfassung agiert.
Die Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus flossen in das Grundgesetz ein, das Elemente einer wehrhaften Demokratie beinhaltet. Trotz dieser Maßnahmen betont Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dass es keine absolute rechtliche Absicherung der Demokratie gibt. Die Bedrohung durch autoritäre Entwicklungen wie in Ungarn und Polen zeigt, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Diese Länder beschränken Meinungsfreiheit, kontrollieren die Medien und schwächen unabhängige Gerichte, um ihre Macht zu festigen.
In Anbetracht dieser Herausforderungen gibt es Diskussionen darüber, wie das Bundesverfassungsgericht besser vor Angriffen auf die Demokratie geschützt werden kann. Unter anderem wird vorgeschlagen, die Amtszeit der Verfassungsrichter im Grundgesetz festzuschreiben, um politische Einflussnahme zu verhindern. Voßkuhle warnt davor, dass Demokratien stets intern gefährdet sind, sowohl durch misstrauische Bürger als auch durch politische Machthaber, die ihre Versprechen brechen.
Trotz der Errungenschaften des Grundgesetzes und der 75-jährigen Stabilität der Demokratie in West- und Ostdeutschland ist die Gefahr einer Umkehr oder Bedrohung durch Parteien mit antidemokratischen Ansichten real. Vor allem das Erstarken der AfD in einigen Bundesländern bereitet Besorgnis, da ihre Vorstellungen von Demokratie als problematisch angesehen werden. Voßkuhle warnt davor, dass politische Systeme durch solche Entwicklungen destabilisiert werden könnten und dass das Grundgesetz-Jubiläumsjahr eine entscheidende Phase für die deutsche Demokratie markieren könnte.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen