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Thüringen Wahlen: AfD in Stichwahlen um Kommunalämter – Rechter Extremist überraschend in Landrats-Stichwahl

Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen zeichnet sich für die AfD nach Zwischenständen ein mäßiger Erfolg ab, da sie im ersten Anlauf kaum Chancen hatte, Landratsämter und Rathäuser zu erobern. Dennoch stehen in einigen Regionen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung bevor. Dies eröffnet der Partei von Rechtsaußen Björn Höcke die Möglichkeit, kommunale Spitzenämter im Freistaat zu erlangen. Landkreise wie Sömmerda, Wartburgkreis, Altenburger Land und Kyffhäuser könnten potenzielle Standorte für Stichwahlen sein. Diese Kommunalwahlen dienen als wichtiger Stimmungstest, insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahl am 1. September. Die Stichwahlen sind für den 9. Juni geplant und fallen zeitlich mit der Europawahl zusammen.

Insgesamt wurde in 13 Landkreisen über die Landräte abgestimmt, wobei die CDU bisher acht dieser Ämter innehatte. Einige langjährige CDU-Amtsinhaber traten nicht erneut an, darunter auch die dienstältesten Landräte Deutschlands in den Kreisen Eichsfeld und Greiz. Im Jahr 2023 wurde der erste AfD-Landrat in Deutschland im Kreis Sonneberg gewählt. Trotzdem scheiterte die AfD, die vom Landesverfassungsschutz Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, bei weiteren kommunalen Abstimmungen im Freistaat in den nachfolgenden Stichwahlen.

Ein besorgniserregender Fall ist der Einzug eines Rechtsextremisten, Tommy Frenck, in die Stichwahl um den Landratsposten im Landkreis Hildburghausen. Frenck, der bundesweit als Neonazi bekannt ist, erhielt 24,9 Prozent der Stimmen und überholte damit knapp den CDU-Kandidaten. Sven Gregor von den Freien Wählern wird als aussichtsreicher Kandidat angesehen. Vor der Wahl sorgte Frencks Kandidatur für Kontroversen, da er der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung nicht entsprechen könnte.

Trotz Einbußen liegt die AfD laut Umfragen zur Landtagswahl mit etwa 30 Prozent deutlich vor der CDU mit ungefähr 20 Prozent und der Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die jedoch seit 2020 keine eigene Mehrheit mehr im Landtag hat. Die Wahlbeteiligung lag bis 16.00 Uhr bei 46,2 Prozent, während Demonstranten in ganz Thüringen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gingen. In Erfurt beteiligten sich bis zu 2000 Menschen an einer Kundgebung.

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