In der malerischen Stadt Neustadt an der Orla, eingebettet im charmanten Saaleland, wird der politische Wahlkampf immer intensiver. Ralf Weiße, der Bürgermeister seit 2018, beobachtet mit gemischten Gefühlen die Eigenheiten und Skurrilitäten des derzeitigen Wahlprozesses. Die Thüringer Landtagswahl, die in weniger als einer Woche stattfindet, bringt einige unerwartete Wendungen und zeigt ein stark polarisiertes Wählerverhalten. Umfragen deuten bereits darauf hin, dass die AfD unter der Führung von Björn Höcke bei den Wählern an Zustimmung gewonnen hat. Diese Situation wirft Fragen über die zukünftige politische Landschaft Thüringens auf.
Die Vorbereitungen zur Wahl sind unübersehbar und von einer „überbordenden Wahlwerbung“ geprägt, stellt Weiße fest. Plakate allenthalben, viele sogar übereinander an denselben Masten, schaffen eine surreal wirkende Kulisse. Die Vertreter der vielen Wahlparteien buhlen um die Stimmen der Wähler, während die AfD in der aktuellen Phase des Wahlkampfs scheinbar die Nase vorn hat. Der eine oder andere Besucher erinnerte sich vielleicht an den Auftritt von Höcke im Neustädter Stadtpark, wo er eine große Menge an Unterstützern anlockte. Diese Veranstaltung jedoch war nicht ohne Probleme, denn sie zog auch zahlreiche Gegendemonstranten an. Polizeikräfte wurden mobilisiert, um Spannungen zwischen den verschiedenen Gruppen zu vermeiden. Dennoch blieb die Lage im Großen und Ganzen friedlich.
Die Bedeutung der Wahl und die Rolle der AfD
Laut Weiße hat diese Wahl ein starkes Bewusstsein bei den Bürgern hinterlassen. Dies sei zum Teil auf die besondere Regierungskoalition der Linken, SPD und den Grünen zurückzuführen, die seit 2020 die Geschicke des Landes lenkt. „Es ist ein einmaliges Vorkommnis in der Geschichte Thüringens, dass eine Minderheitsregierung eine komplette Legislaturperiode überdauert“, erklärt er. In den letzten Umfragen scheint die AfD mit 30 Prozent als klarer Wahlsieger hervorzugehen, während die CDU mit 22 Prozent an zweiter Stelle steht. Ein besorgniserregendes Zeichen ist, dass die aktuelle Regierung gemeinsam gerade einmal auf 25 Prozent käme, was angesichts der stabilen Verhältnisse der letzten Jahre als bedrohlich wahrgenommen wird.
Die politischen Ränder in Thüringen sind seit jeher erfolgreich, ein Umstand, der Ralf Weiße nicht überrascht. Er führt diesen Erfolg auf die gesellschaftlich und wirtschaftlich angespannte Lage zurück. Historische Gegebenheiten, wie die Vielzahl kleiner Fürstentümer bis 1918, haben dazu geführt, dass kein großes urbanes Zentrum entstehen konnte. Die politische Landschaft war schon immer von einer starken Arbeiterbewegung geprägt. Diese Gefüge geben den Randparteien Raum zur Entfaltung, was in der Vergangenheit immer wieder zu denkwürdigen Wahlergebnissen führte.
Wahlversprechen und Realitäten
Mit dem näher rückenden Wahltag geht es für alle Parteien darum, ihre Versprechen so geschickt wie möglich zu platzieren. Weiße äußert sich skeptisch über die Realisierbarkeit vieler dieser Forderungen: „Vieles lässt sich gar nicht umsetzen, weil übergeordnetes Recht gilt. Da kann Thüringen als Land wenig ändern.“ Diese Unzufriedenheit könnte, so denkt der Bürgermeister, zur momentanen Popularität der AfD und der neu gegründeten BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) beitragen. Schließlich finden vielen, die bislang keine Regierungsverantwortung trugen, Gehör unter den verzweifelten Wählern, die nach Lösungen für die bestehenden Probleme suchen.
„Ich bin froh, wenn die Wahl vorbei ist“, sagt Weiße knapp und bemüht sich gleichzeitig, eine optimistische Note zu finden. Sein Wunsch wäre es, dass die CDU an Stimmen zulegen kann, um möglicherweise den Ministerpräsidenten zu stellen. Trotz seiner Besorgnis hofft der Bürgermeister auf ein Ergebnis, das eine stabile Regierungsbildung ermöglicht, da die momentane Minderheitsregierung keinen guten Eindruck hinterlässt.