DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich für eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens ein
Die heutige Sitzung des Bundesrates hat besondere Bedeutung für die zukünftige Entwicklung des Thüringer Gesundheitswesens. Dabei spielen zwei Gesetzesentwürfe eine entscheidende Rolle, die jedoch nach Ansicht von Ralf Plötner, dem gesundheits- und pflegepolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nicht den nötigen Anforderungen entsprechen.
Plötner betont, dass sowohl das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz als auch das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz in den politischen Debatten deutlich an Substanz verloren haben und nun hinter den Erwartungen zurückbleiben. Die Folgen dieser fehlenden Substanz sind gravierend, insbesondere für die Finanzierung von Krankenhäusern und die ambulante Versorgung.
Ein zentraler Kritikpunkt von Plötner betrifft die unzureichende Finanzierungslösung für kleinere Krankenhausstandorte in ländlichen Gebieten. Gerade in einem Flächenstaat wie Thüringen führt diese Vernachlässigung zu erheblichen Problemen und einer ungleichen Verteilung der finanziellen Lasten.
Die bisherigen kurzfristigen Maßnahmen, wie der 100 Millionen Euro Rettungsschirm der Landesregierung, reichen nicht aus, um eine langfristige Planungs- und Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Plötner fordert daher einen grundsätzlichen Wechsel in der Finanzierungsdynamik: Der Bund müsse die Hauptfinanzierung übernehmen, während die Länder ergänzend beitragen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Kritik betrifft das Versäumnis der Bundesregierung, innovative ambulante Versorgungsstrukturen, wie die Gesundheitskioske im Unstrut-Hainich Kreis, bundesweit zu fördern und als Modellprojekte zu etablieren. Die erfolgreiche Arbeit und hohe Akzeptanz vor Ort zeigen, dass solche Ansätze das Potential haben, die Gesundheitsversorgung nachhaltig zu verbessern.
Aufgrund dieser Defizite setzt sich Die Linke im Thüringer Landtag für eine gerechte und nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens ein. Das Ziel ist es, nicht nur kurzfristige Lösungen zu schaffen, sondern eine langfristig stabile und qualitativ hochwertige Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.