Thüringer AfD-Politiker zu Geldstrafe verurteilt: Höchstes Gericht bestätigt Entscheidung

Thüringen: AfD-Politiker zu Geldstrafe verurteilt

Ein AfD-Landtagsabgeordneter in Thüringen, Torsten Czuppon, wurde vom Oberlandesgericht in Jena zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht bestätigte die Entscheidung des Landgerichts Erfurt, die Czuppon im März des Vorjahres 30.000 Euro Geldstrafe auferlegte. Die Höhe der Strafe basierte auf 150 Tagessätzen zu je 200 Euro, nachdem Czuppon vor seinem Einzug in den Landtag zwei Männer wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung angezeigt hatte.

Vorfall in KZ-Gedenkstätte wirft Schatten auf den Politiker

Eine Kontroverse entstand, als bekannt wurde, dass Czuppon bei einer Veranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald ein T-Shirt der umstrittenen Marke Thor Steinar trug, was gegen die Hausordnung verstieß und zu einem Disziplinarverfahren führte. Trotz dieser Episode, die das Image des Politikers belastete, legte die Staatsanwaltschaft im Verfahren eine Bewährungsstrafe nahe, die jedoch vom Gericht abgelehnt wurde.

Immunität des Politikers aufgehoben

Interessanterweise wurde im Sommer 2023 die parlamentarische Immunität von Czuppon aufgehoben, nachdem die Staatsanwaltschaft ihm Beleidigung vorgeworfen hatte. Dies markierte einen weiteren Rückschlag für den Politiker, der politisch unter Druck geriet. Die AfD wies die Vorwürfe damals als unbegründet zurück.

Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die bevorstehenden Wahlen in Thüringen, bei denen die AfD eine starke Position einnimmt. Die Partei, angeführt von Björn Höcke, der selbst wegen eines Verstoßes gegen das Verwenden einer verbotenen Losung verurteilt wurde, könnte in Zukunft eine maßgebliche Rolle im Landtag spielen. Wie sich die Verurteilung von Abgeordneten wie Czuppon auf das politische Klima in Thüringen auswirken wird, bleibt abzuwarten.