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Thüringen: Rechtspflege gut aufgestellt, aber mit Baustellen

Rechtspflege in Thüringen: Hinter den Kulissen des gut gedeckten Bedarfs

Die Rechtspflege in Thüringen wird als gut aufgestellt angesehen, jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich des Spielraums. Laut dem Justizministerium des Landes ist der Bedarf an Rechtspflegern zu etwa 99 Prozent gedeckt. Die Personaldecke scheint jedoch robust zu sein, da die Einstellungszahlen die planmäßigen Altersabgänge bereits seit 2021 übersteigen. Mit einem Bedarf von ungefähr 470 Arbeitskraftanteilen, was etwa 470 Vollzeitstellen entspricht, liegt der aktuelle Personalbestand bei rund 466 Stellen. Darüber hinaus absolvieren 89 Anwärter eine Ausbildung, mit dem Ziel, sie nach erfolgreichem Abschluss des Fachhochschulstudiums zu übernehmen.

Trotz dieser positiven Einschätzung durch das Ministerium äußern sich die Rechtspfleger selbst kritisch. Die Vorsitzende des Bundes Deutscher Rechtspfleger in Thüringen, Barbara Zwinkau, bemängelt die Starrheit des Personalbedarfssystems, das nur schwer an sich ändernde Anforderungen angepasst werden kann. Eine Reform im Vormundschafts- und Betreuungsrecht hat die Arbeitsbelastung in diesem Bereich erhöht, was zu Engpässen führt. Viele Rechtspfleger sind zudem in IT-Abteilungen und bei Aus- und Fortbildungen eingesetzt, was ihre Verfügbarkeit für die eigentlichen rechtlichen Aufgaben einschränkt.

Die Rekrutierung von Nachwuchskräften gestaltet sich zunehmend schwieriger, da die Anzahl der Bewerber sinkt und die Qualität der Bewerber abnimmt. Nicht alle Bewerber schaffen es, das Studium erfolgreich zu absolvieren. Rechtspfleger sind Beamte im gehobenen Justizdienst und übernehmen zusammen mit Richtern und Staatsanwälten eine wichtige Rolle als eigenständiges Organ der Rechtspflege. Sie sind zuständig für die Eröffnung von Testamenten, die Entscheidung über Grundbucheinträge und die Bearbeitung von Unternehmen und Vereinen in entsprechenden Registern. Zudem sind sie für Betreuungs- und Insolvenzverfahren verantwortlich.

Lebt in Thüringen und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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