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Thüringer Landratswahlen: AfD zeigt Präsenz in möglichen Stichwahlen

Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen zeichnet sich ab, dass die AfD nach vorläufigen Ergebnissen kaum Chancen hat, Landratsämter und Rathäuser im ersten Anlauf zu erobern. Dennoch sind in mehreren Regionen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung zu erwarten, was der Partei von Rechtsaußen, Björn Höcke, noch Chancen auf kommunale Spitzenämter im Freistaat ermöglicht. Konkret sind beispielsweise in den Landkreisen Sömmerda und Wartburgkreis die Kandidaten von CDU und AfD trotz knapper Abstände nach der Auszählung der Hälfte der Stimmbezirke nah beieinander. Ähnlich ist die Situation in den Landkreisen Altenburger Land und Kyffhäuser, in denen Stichwahlen zwischen Amtsinhabern und AfD-Kandidaten möglich sind. Diese Kommunalwahlen werden als erster Stimmungstest für die Landtagswahl am 1. September angesehen, und die Stichwahlen sind für den 9. Juni geplant, parallel zur Europawahl.

Insgesamt haben 1,74 Millionen Thüringerinnen und Thüringer auch über die Bürgermeister und Oberbürgermeister in 94 Städten sowie die Kandidaten für 17 Kreistage und über 600 Stadt- und Gemeinderäten entschieden. Auch 16- und 17-Jährige waren zur Wahl zugelassen. Einen Tag vor der Wahl fanden Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus in ganz Thüringen statt, bei denen hunderte von Menschen teilnahmen. Die Wahlbeteiligung lag bis 16:00 Uhr bei 46,2 Prozent.

Die AfD konnte trotz leichter Einbußen in Umfragen zur Landtagswahl mit etwa 30 Prozent vor der CDU mit etwa 20 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16 Prozent platziert. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 keine eigene Mehrheit mehr im Landtag hat.

Im südthüringischen Landkreis Hildburghausen hat es ein Rechtsextremist geschafft, knapp in die Stichwahl um den Landratsposten zu gelangen. Der bekannte Neonazi Tommy Frenck erhielt 24,9 Prozent der Stimmen und überholte damit knapp den CDU-Kandidaten Dirk Lindner. Der Favorit für den Chefsessel im Landratsamt ist jedoch Sven Gregor, der für die Freien Wähler Landkreis Hildburghausen antrat und im ersten Wahldurchgang 42,4 Prozent der Stimmen erzielte. Frencks Kandidatur hatte bereits im Vorfeld für Irritationen gesorgt, da nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz nur gewählt werden kann, wer die Gewähr für die freiheitliche demokratische Grundordnung bietet.

Gemäß dem Thüringer Verfassungsschutzbericht 2022 hat sich Frencks Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) zur führenden neonazistischen Gruppierung im Landkreis Hildburghausen entwickelt. Obwohl der Extremist als Kandidat zugelassen wurde, wird seine politische Betätigung in Verbindung mit eigenen wirtschaftlichen Interessen als bedenklich angesehen. Frenck wurde vor allem durch die Organisation großer Neonazi-Konzerte bekannt, zu denen Rechtsextremisten aus verschiedenen europäischen Ländern anreisten.

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