PolitikThüringen

Stadtstreit eskaliert: AfD-Stadtrat mit Hausverbot nach Nazi-Parolen-Vorwürfen

Ein Stadtrat der AfD in Sonneberg, Alexander Escher, geriet 2022 in einen Streit mit einem Wirt, bei dem ihm vorgeworfen wird, Nazi-Parolen in einer Kneipe gerufen zu haben. Der Vorfall könnte kurz vor den Kommunalwahlen in Thüringen ein Nachspiel haben. Escher bestreitet die Vorwürfe, während der Bar-Besitzer eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat und auf Zeugen verweist. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen nach Paragraf 86a eingeleitet. Eine Verurteilung könnte Geldstrafen oder sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren nach sich ziehen. Die Staatsanwaltschaft Meiningen prüft den Fall noch, und es ist unklar, ob es zu einer Anklage kommt.

Die Linken in Sonneberg fordern den sofortigen Rücktritt Eschers von seinem Stadtratsmandat, da die Verherrlichung des Nationalsozialismus nicht toleriert werden dürfe. Besonders brisant ist die Situation, da die Kommunalwahlen in Thüringen unmittelbar bevorstehen, bei denen Escher für die AfD auf den Listen für die Stadtratswahl und den Kreistag antritt. In einer ähnlich kontroversen Entwicklung wurde die Junge Alternative, der parteiliche Nachwuchs der thüringischen AfD, vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Dies geschah nach vierjähriger Beobachtung, wobei die Positionen der JA Thüringen als unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung betrachtet werden. Trotz dieser Ereignisse zeigen aktuelle Umfragen, dass die AfD bei den anstehenden Kommunalwahlen in Thüringen oft als zweitstärkste Kraft gehandelt wird.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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