PolitikSaale-Orla-Kreis

Kommunalwahlen in Thüringen: Stimmungstest vor Landtagswahl – Kandidatenstreit sorgt für Schlagzeilen

Die anstehende Kommunalwahl in Thüringen am kommenden Sonntag wird auch als Stimmungstest für die Landtagswahl in knapp drei Monaten angesehen. Es geht für die Parteien darum, eine möglichst gute Ausgangsposition für die Abstimmung am 1. September zu erreichen. Das Thüringer Innenministerium gibt an, dass in den fünf kreisfreien Städten Erfurt, Jena, Gera, Suhl, Weimar und der Stadt Eisenach die Oberbürgermeister gewählt werden. Des Weiteren wird in 93 Städten und Gemeinden über die Bürgermeister abgestimmt, wobei 70 davon hauptamtlich tätig sind. Zudem stehen die Wahlen der Mitglieder der Kreistage sowie in den meisten Städten, Landkreisen und Gemeinden die Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte an.

Am Sonntag wird auch in 13 von 17 Landkreisen über die Landräte abgestimmt. Besonders ins Rampenlicht gerieten zuletzt die Landratswahlen im Saale-Orla-Kreis und in Sonneberg. Im Saale-Orla-Kreis setzte sich im Januar der CDU-Bewerber Christian Herrgott knapp gegen die AfD durch, während im Landkreis Sonneberg im Juni des letzten Jahres der AfD-Politiker Robert Sesselmann bundesweit den ersten Landratsposten für die Partei gewann.

Bei fehlender Mehrheit in den Wahlen werden die notwendigen Stichwahlen zeitgleich mit der Europawahl am 9. Juni abgehalten. Wahlberechtigt sind alle Thüringer ab 16 Jahren. Bei den Thüringer Kommunalwahlen 2018 war die CDU die stärkste Partei. Die Christdemokraten erzielten bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen 37,9 Prozent und waren auch bei den Bürgermeisterwahlen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden führend. Die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne, die derzeit ohne parlamentarische Mehrheit regieren, mussten damals Verluste hinnehmen.

Die AfD erreichte 2018 einen Stimmenanteil von 10,2 Prozent. Der vom Verfassungsschutz in Thüringen als rechtsextrem eingestufte Landesverband unter ihrem Rechtsaußen Björn Höcke ist jedoch mittlerweile deutlich stärker positioniert. Bereits bei der Landtagswahl im Oktober 2019 wurde die AfD mit über 23 Prozent zweitstärkste Kraft, und in aktuellen Umfragen zur kommenden Wahl liegt die Partei bei Werten um die 30 Prozent. In Bezug auf die anstehende Kommunalwahl sorgte die AfD erneut für Schlagzeilen, insbesondere aufgrund eines Kandidatenstreits in Saalfeld-Rudolstadt.

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