Die Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai 2024 wurden mit großer Spannung erwartet, da sie als Stimmungstest für das Wahljahr 2024 galten, insbesondere mit Blick auf die Ergebnisse der AfD. Bereits bei vorherigen Wahlen in Sonneberg, Nordhausen und im Saale-Orla-Kreis zogen Kandidaten der rechtsextremen Thüringer AfD in die Stichwahlen ein, was viel Aufmerksamkeit erregte. Die aktuellen Kommunalwahlen wurden eingehend vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena analysiert, mit einem Schwerpunkt auf den Ergebnissen für rechtsextreme Parteien und Bündnisse sowie deren Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft.
Die wichtigsten Erkenntnisse zeigen, dass die Kommunalwahlen weder als voller Erfolg noch als Niederlage für die extreme Rechte bewertet werden können. Obwohl die AfD und andere extrem rechte Gruppierungen in einigen Regionen große Gewinne verzeichnen konnten, blieben sie teilweise hinter den Prognosen zurück. In neun Landkreisen gingen Kandidaten der Thüringer AfD in die Stichwahl um die Landratsämter, wobei sich die AfD in vielen Kreistagen als größte oder zweitgrößte Fraktion etablierte. Dies zeigt eine Fortsetzung der Etablierung und Normalisierung der AfD in Thüringen.
Die kritische Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Kandidaten in vorherigen Wahlen hat der Partei bei den aktuellen Kreistagswahlen scheinbar nicht geschadet. Gleichzeitig verzeichneten die Regierungsparteien sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene flächendeckende Verluste. Besonders besorgniserregend ist die Situation in Regionen, in denen rechtsextreme Parteien und Bündnisse stark vertreten sind, da dies zu einem erhöhten Druck auf die Zivilgesellschaft führen könnte.
Obwohl keine „blaue Welle“ für die AfD zu beobachten war, zeigt sich, dass die Partei in Thüringen gestärkt wurde. Dennoch scheiterte ein „Durchmarsch“ deutlich. Die demokratische Zivilgesellschaft steht vor der Herausforderung, demokratische und menschenfeindliche Einstellungen entgegenzutreten und demokratische Strukturen zu stärken. Eine breite Unterstützung demokratischer Kandidaten in den Stichwahlen wird als entscheidend angesehen, um extremistische Parteien an der Macht zu hindern. Es wird hervorgehoben, dass eine klare Abgrenzung von der AfD und anderen extrem rechten Kräften erforderlich ist.
Insgesamt zeigt die Analyse der Kommunalwahlen in Thüringen, dass die demokratische Zivilgesellschaft weitere Unterstützung und Vernetzung benötigt, um gemeinsam für eine starke demokratische Kultur einzustehen und extremistischen Kräften entgegenzutreten. Die genauen Auswirkungen der Wahlergebnisse auf die Zivilgesellschaft sind in der vollständigen Kurzanalyse des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft nachlesbar.
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