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AfD gewinnt Einfluss in kommunalen Gremien – Was bedeutet das für Thüringen?

Die AfD konnte bei den Kommunalwahlen nicht wie befürchtet Rathäuser und Landratsämter erobern, hat aber dennoch in den Kreistagen und Stadträten fast zehn Prozent zugelegt. In neun von 17 Kreistagen ist die Partei um Rechtsaußen Björn Höcke sogar zur stärksten Kraft aufgestiegen. Dies verleiht der rechtsextremen Partei mehr Einfluss und Erpressungsmacht, wodurch die bisher dominierende CDU in den meisten Kommunen und Kreisen Probleme bei der Regierungsbildung erfährt.

Die Frage steht nun im Raum, ob die Brandmauer in Thüringen fällt. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott betont die pragmatische und sachorientierte Herangehensweise seiner Vertreter in den Kreistagen und Stadträten. Dennoch macht er auf populistische und absurde Forderungen der AfD aufmerksam, wie beispielsweise den Antrag, dass der Landkreis keine GEZ-Gebühren mehr vollstrecken soll, was gegen das Gesetz verstieß und von den Juristen abgelehnt wurde.

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SPD-Chef Georg Maier berichtet von ähnlichen Erfahrungen und betont, dass die AfD bei personalbezogenen Themen keine Chance habe. Dennoch bleibt die Partei eine Projektionsfläche für den Ärger vieler Bürger. Die Linke will unterdessen die Brandmauer gegen die AfD aufrechterhalten, stimmt keinen Anträgen der Partei zu, erkennt jedoch an, dass es Ausnahmen geben könnte.

Der Thüringer Gemeinde- und Städtebund-Chef Michael Brychcy sieht einen klaren Trend, dass bei Anwesenheit von AfD-Vertretern in Kommunalparlamenten die bisherige Brandmauer nicht aufrechterhalten werden kann. Vernünftige Vorschläge der AfD dürfen demnach nicht einfach abgelehnt werden, da dies die Bürger den Kommunalpolitikern übelnehmen würden. Brychcy kritisiert die Parteiführung um CDU-Chef Friedrich Merz für ihre falsche Einschätzung der Situation auf kommunaler Ebene und betont, dass Deals mit der AfD in Thüringen nun nicht mehr ausgeschlossen sind, selbst wenn dies von CDU-Chef Mario Voigt wiederholt betont wird.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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