Bei den Kommunalwahlen hat die AfD erheblich an Einfluss gewonnen, obwohl sie nicht so viele Rathäuser und Landratsämter erobert hat, wie befürchtet. Die Partei konnte fast zehn Prozent in den Kreistagen und Stadträten zulegen, wobei sie in neun von 17 Kreistagen die stärkste Kraft wurde, angeführt von Rechtsaußenpolitiker Björn Höcke. Dies verleiht der rechtsextremen Partei mehr Macht und Einfluss in den Kommunen, was die bisherige Dominanz der CDU in vielen Kommunen herausfordert.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob nun die „Brandmauer“ in Thüringen fällt. Die Thüringer CDU betont, dass ihre Vertreter vor Ort dafür geschult sind, Probleme pragmatisch und sachorientiert zu lösen, unabhängig von parteipolitischen Ideologien. Dennoch ist zu beobachten, wie die AfD mit populistischen Forderungen versucht, politischen Einfluss zu gewinnen. Dies zeigt sich beispielsweise daran, dass die AfD im Saale-Orla-Kreis den Antrag stellte, die GEZ-Gebühren nicht mehr einzutreiben, obwohl dies rechtswidrig wäre.
Der SPD-Chef und Innenminister, Georg Maier, berichtet von ähnlichen Erfahrungen im Gothaer Kreistag, wo die AfD oft durch Abwesenheit oder unkonstruktive Vorschläge auffällt. Obwohl die Linke betont, dass sie keinen AfD-Anträgen zustimmen wird, kann es dennoch Einzelfälle geben. Der Bürgermeister-Kritik zufolge müssen auch vernünftige Vorschläge von Parteien wie der AfD in Betracht gezogen werden, da die Ablehnung solcher Vorschläge die Bürger enttäuschen könnte.
Der CDU-Bürgermeister von Waltershausen, Michael Brychcy, warnt davor, die Situation auf kommunaler Ebene zu unterschätzen und betont, dass die Brandmauer zwischen etablierten Parteien und der AfD zunehmend bröckelt. Deals mit der AfD sind in Thüringen nun nicht mehr ausgeschlossen, da selbst der CDU-Chef Mario Voigt bereits zusammen mit der AfD Gesetze verabschiedet hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Thüringen und anderen Kommunen in Zukunft entwickeln wird.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen