Raumverträglichkeitsprüfung abgeschlossen: Südharz Kali GmbH erhält grünes Licht für Vorhaben im Ohmgebirge

Die Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben der Südharz Kali GmbH im Ohmgebirge wurde kürzlich vom Thüringer Landesverwaltungsamt abgeschlossen und das Ergebnis auf der Internetseite des Amtes veröffentlicht. Während der Prüfung wurden vier Varianten zur Umsetzung des Vorhabens diskutiert, wobei die Vereinbarkeit mit den raumordnerischen und fachlichen Erfordernissen im Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 und im Regionalplan Nordthüringen im Fokus stand.

Insgesamt wurden 40 Träger öffentlicher Belange in die Prüfung einbezogen, darunter betroffene Kommunen, Landkreise, Fachbehörden und Verbände. Sowohl online als auch durch ortsübliche Bekanntmachungen in den betroffenen Gebieten konnten Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen abgeben. Etwa 1.500 Personen nutzten die Gelegenheit, ihre Meinung zum Vorhaben zu äußern, während weitere 2.000 Bürgerinnen und Bürger durch Unterschriftenlisten teilnahmen. Kritikpunkte bezogen sich hauptsächlich auf die potenziellen Eingriffe in das Wohnumfeld, die Natur und das Landschaftsbild, insbesondere die Nähe zur Wohnbebauung in Bernterode und Breitenworbis.

Das Prüfergebnis spiegelt die vorgebrachten Bedenken wider, wobei dem Standort Bernterode-Schacht für den Abbau des Kalisalzes und dem Standort Leinefelde-RIG für die Prozess- und Logistikanlagen der Vorrang eingeräumt wird. Die geplanten Betriebsanlagen wurden als nicht zur ländlich geprägten Siedlungsstruktur von Bernterode passend betrachtet, weshalb der Standort Leinefelde-RIG aufgrund seiner besseren Voraussetzungen im Regionalplan bevorzugt wurde.

Die Südharz Kali GmbH muss nun 19 Maßgaben beachten, um die Erfordernisse der Raumordnung zu erfüllen. Diese Maßgaben konzentrieren sich vor allem auf die Bereiche Siedlungsstruktur, Verkehrsinfrastruktur, Landwirtschaft und Freiraumsicherung, mit dem Ziel, vorhabenbedingte Beeinträchtigungen zu minimieren. Das Prüfergebnis wird im bergrechtlichen Genehmigungsverfahren als gutachterliche Stellungnahme berücksichtigt, um sicherzustellen, dass das Vorhaben im Einklang mit den Raumordnungsvorschriften umgesetzt wird.