In einem außergewöhnlichen Schritt hat Steffen Quasebarth, der Vize-Landtagspräsident und Politiker des BSW, am heutigen Tag in einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion teilgenommen. Dies ist das erste Mal, dass ein Vertreter einer anderen politischen Partei in diesem Format zu Gast ist. Die Podcast-Folge trägt den Titel „Hoch Ma! – Ab durch die Brandmauer mit Steffen Quasebarth“ und wurde von Stefan Möller, Co-Chef des AfD-Landesverbands, moderiert. Dieser Auftritt findet in einem umstrittenen Kontext statt, da die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet wird, wie Merkur berichtet.
Quasebarth erklärte im Podcast, dass er nicht für die AfD-Funktionäre spreche, sondern den Dialog mit deren Wählern suche. Dabei möchte er speziell diejenigen Menschen ansprechen, die aus Frust zur AfD gewechselt sind. Die Themen der Episode reichen von Quasebarths politischem Werdegang über Medienfragen bis hin zu den brisanten Themen Wahlauszählungen und Rassismus. Möller betonte in diesem Zusammenhang die gesellschaftliche Vorverurteilung, der AfD-Politiker oft ausgesetzt sind, dabei ist es ihm ein Anliegen, das Bild der Partei in der Öffentlichkeit zu verändern.
Rechtsextremismus und die AfD in Thüringen
Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass die Thüringer AfD eine zentralisierte Rolle im Aufkommen rechtsextremistischer Ideologie spielt. Insbesondere Björn Höcke, der Landesparteichef, hat wiederholt durch provokante Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht. Ein Beispiel ist ein Facebook-Post von 2021, in dem Höcke ein Bild eines Schlachtermessers mit einem aufrührerischen Text im Zusammenhang mit einer Gewaltstraftat teilte. Der Verfassungsschutz interpretiert diese Äußerungen als eine Unterstellung einer „kulturell bedingten Gewaltaffinität unter Muslimen“, was als gesundheitsgefährdend eingestuft wird, wie MDR ausführlich erklärt.
In einer Rede aus dem Jahr 2022 äußerte Höcke seine Überzeugung, dass „wir Deutschen ersetzt werden sollen“, was auf die Verschwörungstheorie des „Großen Austausches“ anspielt.
Der Verfassungsschutz dokumentiert zudem, dass die Thüringer AfD das Konzept des „Großen Austausches“ offensiv vertritt und eine völkisch-ethnische sowie antisemitische Agenda verfolgt. Solche Positionen gelten als ideologischer Unterbau der Partei und fördern laut Berichten die Abwertung zugewanderter Menschen, was grundgesetzwidrig ist. Darüber hinaus stellt Höcke die Legitimität der gewählten Bundesregierung in Frage und fordert eine Beendigung der „Herrschaft einer ferngesteuerten Politikerkaste“.
Gesellschaftliche Implikationen und Vorurteile
Quasebarth warnte im Podcast vor einem übermäßigen Misstrauen in der Gesellschaft, welches seiner Meinung nach gezielt von politischen Parteien geschürt wird, um ihre eigene Klientel zusammenzuhalten. Er betont, dass ein offener Dialog notwendig ist, um gesellschaftliche Gräben zu überwinden. Möller schließlich stellte einen „Graben in der Gesellschaft“ fest, der durch die debattierten Themen weiter vertieft wird. Diese gesellschaftlichen Spannungen verstärken nicht nur die Ängste vor einer veränderten nationalen Identität, sondern sind auch bedeutsam im Rahmen der rechtsextremistischen Bestrebungen, die im jährlichen Verfassungsschutzbericht thematisiert werden. Rechtsextremismus wird hier definiert als eine Ideologie, die den Menschenwert nach Ethnie oder Nation beurteilt und demokratische Werte missachtet, wie die Bundeszentrale für politische Bildung festhält.
Die Rhetorik und die politischen Strategien der Thüringer AfD sowie ihrer Führungsfiguren stehen somit im Widerspruch zu den Werten einer offenen und pluralistischen Gesellschaft. Die Diskussion um den Podcast mit Quasebarth könnte deshalb weitreichende Implikationen für die politische Landschaft in Thüringen und darüber hinaus haben.