Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Dienstenthebung des Oberbürgermeisters der Stadt Nordhausen

In einer aktuellen Entscheidung hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht die Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung des Oberbürgermeisters der Stadt Nordhausen bestätigt. Der Oberbürgermeister, der seit Oktober 2017 im Amt ist und 2023 wiedergewählt wurde, sieht sich mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert, das auf insgesamt 16 Vorwürfen basiert, von denen zwei sogar strafrechtliche Konsequenzen nach sich zogen.

Das Verwaltungsgericht Meiningen hatte die vorläufige Dienstenthebung des Oberbürgermeisters ausgesetzt, da es nicht überwiegend wahrscheinlich sei, dass das Disziplinarverfahren zu seiner Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen werde. Nach umfangreichen Beschwerden wurde der Beschluss des Verwaltungsgerichts vom Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt.

Der zuständige Disziplinarsenat äußerte ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der vorläufigen Dienstenthebung, da die Suspendierungsverfügung deutliche Mängel aufweise und die ihm zur Last gelegten Handlungen auf unzureichend ermittelter Grundlage beruhten. Obwohl der Oberbürgermeister teilweise dienstliche Pflichten verletzt haben könnte, sei nicht sicher, ob eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gerechtfertigt sei.

Im Rahmen der Untersuchung wurde festgestellt, dass der Oberbürgermeister eine unangemessene, respektlose und herabsetzende Ausdrucksweise gegenüber einer Mitarbeiterin gewählt hatte. Dies wurde als Verstoß gegen die Anforderungen an ein vorbildliches Verhalten eines Vorgesetzten betrachtet. Trotzdem bemühte sich der Oberbürgermeister um Besserung und gab an, sein Verhalten ändern zu wollen.

Dieser Beschluss des Oberverwaltungsgerichts markiert eine relevante Entwicklung im Rechtsstreit um die vorläufige Dienstenthebung des Oberbürgermeisters und könnte weitere Auswirkungen auf die Verwaltung und Politik in Nordhausen haben.