Der südthüringische Landkreis Hildburghausen sorgt erneut für Aufsehen durch die Zulassung des rechtsextremen Landratskandidaten Tommy Frenck, der ein bekennender Neonazi und Hitler-Fan ist. Frenck, Gründer des »Bündnis Zukunft Hildburghausen«, ist eine Schlüsselfigur der rechtsextremen Szene in Thüringen und Ostdeutschland. Obwohl das Thüringer Innenministerium die Kommunen auf die klare Rechtslage hingewiesen hat, wurde Frenck trotzdem für die Landratswahl zugelassen, was die Frage aufwirft, welche Rolle Extremisten bei den bevorstehenden Kommunalwahlen spielen werden.
Der Thüringer Verfassungsschutz übermittelte den Ausschussmitgliedern in Hildburghausen ein Dossier über Frenck, obwohl er bereits in Verfassungsschutzberichten genannt wurde. Frencks betriebener Online-Shop verkauft T-Shirts mit bedenklichen Aufschriften wie »Make Germany White Again« oder »Deutsches Reich«. Gleichzeitig wurde in Erfurt die Kandidatur des Thüringer AfD-Ko-Landesvorsitzenden Stefan Möller als Oberbürgermeister bestätigt, obwohl er als Gesicht der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD gilt.
Die Entscheidungen der Wahlausschüsse in Hildburghausen und Erfurt spiegeln die Herausforderungen wider, denen sich die Thüringer Kommunalwahlen im Mai gegenübersehen. Insbesondere die Zulassung von Extremisten wie Frenck und Möller führt zu Kritik seitens der Oppositionsparteien, wie der Linken und den Grünen. Eine mögliche Anfechtung der Wahlen wegen Rechtsverstößen bei der Kandidatenzulassung bleibt als einzige Option, sollten Frenck oder Möller gewählt werden.
Die Entscheidung des kommunalen Wahlausschusses in Gera, den mit rechtsextremen Verbindungen belasteten Yves Berlinghoff nicht als Oberbürgermeisterbewerber zuzulassen, zeigt, dass es auch anders gehen kann. Diese Maßnahme in einer Stadt, die als AfD-Hochburg gilt, verdeutlicht das Wechselspiel zwischen Extremismus und politischer Teilhabe in der deutschen Gesellschaft. Die kommenden Kommunalwahlen in Thüringen stehen somit im Fokus der Frage, wie demokratische Prinzipien und die Bekämpfung von Extremismus in der politischen Landschaft verankert werden können.
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