Eine gestärkte Demokratie in Thüringen ist von großer Bedeutung, insbesondere angesichts der Umfragen, die darauf hindeuten, dass die AfD bei den nächsten Landtagswahlen erhebliche Sitze gewinnen könnte. Experten warnen davor, dass eine solche starke Präsenz der AfD die Demokratie und den Rechtsstaat in Thüringen gefährden könnte, basierend auf Erfahrungen in anderen Ländern.
Die Autoren des Verfassungsblogs haben Empfehlungen zur Stärkung der rechtsstaatlichen Prinzipien in Thüringen vorgelegt. Eine wesentliche Maßnahme besteht darin, die Wahl der Verfassungsrichter zu reformieren. Durch Vorschläge des Verfassungsgerichtshofs selbst und eine Entscheidung des Landtags mit einfacher Mehrheit sollen politische Neutralität und Rechtsstaatlichkeit gewährleistet werden.
Eine weitere vorgeschlagene Maßnahme betrifft das Wahlprozedere für den Landtagspräsidenten. Um sicherzustellen, dass autoritär-populistische Abgeordnete das Amt nicht missbrauchen, könnten Anpassungen an der Geschäftsordnung des Landtags vorgenommen werden. Dies würde eine breitere Kandidatenauswahl ermöglichen und die Demokratie stärken.
Trotz der Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Maßnahmen besteht die Herausforderung darin, sie kurz vor den Landtagswahlen noch umzusetzen. Ein politischer Wille und die Bereitschaft zur Veränderung sind erforderlich, aber es bleibt fraglich, ob die Zeit und die politische Unterstützung ausreichen, um die vorgeschlagenen Reformen vor der Wahl umzusetzen. Es bleibt entscheidend, die Demokratie in Thüringen aktiv zu schützen und zu stärken, um autoritäre Tendenzen zu verhindern.