In Gera, Thüringen, hat ein geplantes Großprojekt unter den Bürgern erhebliche Unruhe ausgelöst. So sehr, dass ein angesetzter Erörterungstermin im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz verschoben werden musste. Der geplante Termin zur Diskussion über die Batterierecyclinganlage in Gera am 28. Mai 2024 wird aufgrund der Vielzahl an Protesten, die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind, nicht stattfinden. Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) erhielt bis zum 2. April fast 8.000 Einwendungen, darunter 1.610 Einzeleinwendungen und 6.188 Unterschriften, hauptsächlich von einer Bürgerinitiative. Die Einwendungen decken verschiedene Themenbereiche ab, darunter Immissionsschutz, Anlagensicherheit, Umweltverträglichkeitsprüfung und verkehrsrechtliche Belange.
Die TLUBN legt großen Wert auf die gründliche Bearbeitung der Einwendungen und betont, dass dies oberste Priorität hat. Eine zügige Bearbeitung wird demnach zurückgestellt, da die Einwendungen zunächst inhaltlich kategorisiert und dann zur rechtlichen und fachlichen Bewertung an die relevanten Fachbehörden weitergeleitet werden. Erst nach einer umfassenden Prüfung wird ein neuer Erörterungstermin angesetzt. Die Verlegung des Erörterungstermins wurde am 6. Mai 2024 im Thüringer Staatsanzeiger und auf der Homepage des TLUBN offiziell bekannt gegeben, und auch die lokalen Tageszeitungen informierten darüber.
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