Thüringen

Landtag beschließt verpflichtendes Lobbyregister für transparenteren Einfluss

Im Thüringer Landtag wurde kürzlich ein Lobbyregister beschlossen, um transparent zu machen, welche Organisationen und Personen Einfluss auf die Regierungsmitglieder und Abgeordneten nehmen. Das Register soll dokumentieren, wer sich mit den Entscheidungsträgern trifft und zu welchen Themen Gespräche stattfinden. Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling betonte die Bedeutung des Registers als Ergänzung zu einem bestehenden System, das Lobbyisten erfasst, die Einfluss auf neue Gesetze nehmen.

Obwohl die Regierungskoalition von Rot-Rot-Grün im Landtag keine Mehrheit hat, wurde das Lobbyregister trotz des fehlenden vollständigen Oppositionsblocks von CDU, AfD und FDP verabschiedet. Die Registrierung bei diesem neuen System ist obligatorisch und zielt darauf ab, die verschiedenen Interaktionen zwischen Lobbyisten und Entscheidungsträgern außerhalb des Gesetzgebungsprozesses transparent zu machen.

Das Ziel des Lobbyregisters in Thüringen ist es, die Einflussnahme von Organisationen und Personen auf politische Entscheidungen nachvollziehbar zu machen. Durch die transparente Dokumentation der Interaktionen soll die öffentliche Wahrnehmung der Beziehungen zwischen Lobbyisten und politischen Entscheidungsträgern geschärft werden. Dieser Schritt trägt dazu bei, das Vertrauen in die politischen Prozesse zu stärken und eine offene und transparente Regierungsführung zu gewährleisten.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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