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Kampf um den Landtagspräsidenten: Thüringen am Abgrund der Krise!

Knapp vier Wochen nach der Wahl trifft sich der Thüringer Landtag in Erfurt zur ersten Sitzung, wo ein spannendes Kräftemessen zwischen der AfD und den anderen Fraktionen um das Amt des Landtagspräsidenten ansteht – ein Machtspiel, das die explosive politische Lage im Freistaat widerspiegelt und in den unterschiedlichsten Wendungen enden könnte!

Der Thüringer Landtag hat heute seine erste Sitzung nach der Wahl abgehalten, in der die Wahl des neuen Landtagspräsidenten im Mittelpunkt steht. Diese Sitzung begeistert die Gemüter, insbesondere weil die AfD nun die stärkste Fraktion im Landtag ist. Mit 32 von 88 Abgeordneten hat die Partei das Vorschlagsrecht für das zweithöchste Staatsamt. Im Vorfeld der Sitzung gibt es jedoch Spannungen, da die anderen Fraktionen – CDU, BSW, Linke und SPD – entschieden haben, keinen Kandidaten der AfD zu wählen. Sie planen, die Geschäftsordnung kurzfristig zu ändern, um sicherzustellen, dass nur Kandidaten aus der Mitte des Parlaments zur Wahl stehen. Dies könnte zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen, da die AfD die Änderungen als rechtswidrig betrachtet.

Die AfD hat Wiebke Muhsal als ihre Kandidatin nominiert, während die CDU mit Thadäus König einen Konsenskandidaten ins Rennen schickt. Die Sitzung wird vom 73-jährigen Alterspräsidenten Jürgen Treutler von der AfD geleitet, der bereits vor möglichen Unterbrechungen warnt. Eine Eskalation der Situation könnte dazu führen, dass sogar das Verfassungsgericht um Rat gefragt werden muss, sollte der Landtag gegen bestehende Regeln verstoßen. Beobachter sind sich einig, dass dieser Tag nicht nur eine Wahl, sondern auch ein bedeutendes politisches Kräftemessen darstellt laut www.antennemuenster.de.

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