Klima-Aktivisten verurteilt nach Straßenblockade in Jena: Gericht fällt Urteil

Die letzte Generation von Klimaaktivisten sah sich kürzlich in Jena mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert. Am 6. Februar 2023 hatten fünf Mitglieder dieser Gruppe eine Straßenblockade in der Knebelstraße/Ecke zur Fischergasse errichtet. Die Polizei musste einschreiten und die Aktivisten von der Straße entfernen, da sie sich weigerten, die Versammlung freiwillig aufzulösen.

Das Amtsgericht in Jena fällte am 23. Mai 2024 ein Urteil gegen die Aktivisten. Drei von ihnen erhielten Geldstrafen, während die beiden anderen gemäß dem Jugendstrafrecht verwarnt wurden. Zwei der Geldstrafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Die Angeklagten hatten vor Prozessbeginn gehofft, dass das Gericht ihren Aktivismus im Sinne des Schutzes der Verfassung und des demokratischen legitimen Protests berücksichtigen würde.

Die Frage, ob die Verurteilten gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen werden, bleibt vorerst unbeantwortet. Die Straßenblockade und die daraus resultierenden Rechtsfolgen werfen ein Licht auf die Spannungen zwischen Umweltschutzaktivisten und den bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dirk Sauerbrey berichtete über den Prozess vor dem Amtsgericht in Jena.