Rechtsextreme AfD auf dem Vormarsch in Thüringen: Analyse der Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen in Thüringen haben nach Angaben des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena zu einer weiteren Normalisierung rechtsextremer Positionen geführt. Die AfD hat sich neben der CDU als stärkste Partei etabliert, obwohl sie vom Verfassungsschutz als erwiesenermaßen rechtsextrem eingestuft wurde. In den Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten verzeichnete die AfD deutliche Zugewinne, während die CDU ihre Stimmenanteile gehalten oder in einigen Städten ausgebaut hat. Die Analyse der Kommunalwahlergebnisse wurde vom Institut unter dem Titel „Blaues Auge statt blauer Welle?“ veröffentlicht.

Die AfD und andere rechtsextreme Parteien konnten sowohl große Gewinne als auch teilweise geringere Erfolge verbuchen. In neun Fällen nahmen Kandidaten der rechtsextremen Thüringer AfD an Stichwahlen um die Landratsämter teil. In Sonneberg, dem Ort des bundesweit ersten Landratswahl-Siegs der AfD, hat die Partei nun die stärkste Fraktion im Kreistag. Insgesamt stellt die AfD in 9 von 22 Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte die größte Fraktion und in 10 die zweitgrößte. Die Etablierung und Normalisierung der AfD in Thüringen haben sich entsprechend fortgesetzt, wie die Forscher feststellen.

Das vorläufige Endergebnis der Kommunalparlamentswahlen zeigt, dass die CDU mit 27,2 Prozent landesweit die stärkste Partei wurde, während die AfD auf 25,8 Prozent kam. Die CDU behielt ihre Rolle als Kommunalpartei zwar bei, wurde jedoch in mehreren Landkreisen von der AfD überholt. Die AfD hat somit ihren Einfluss in der politischen Landschaft Thüringens weiter verstärkt.