Neonazi in der Stichwahl: Kontroverse um Kommunalwahlen in Thüringen

Die Kommunalwahlen in Thüringen sorgten im Vorfeld für große Besorgnis, da aufgrund eines Umfragehochs der AfD ein rechter politischer Shift befürchtet wurde. Trotz der Auszählung eines Großteils der Stimmen zeichnet sich ab, dass die AfD bei diesen Wahlen wohl keine entscheidende Rolle spielen wird. Allerdings kam es im Süden Thüringens zu einem eklatanten Vorfall aus der rechten Szene, als ein bekannter Neonazi, der für das Amt des Landrates kandidierte, es tatsächlich in die Stichwahl schaffte.

Der bekannte Neonazi Tommy Frenck, dessen Kandidatur bereits im Vorfeld für Kontroversen sorgte, erreichte knapp die Stichwahl um das Amt des Landrates. Trotz der klaren Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz, die besagen, dass Kandidaten gewährleisten müssen, jederzeit für die demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung einzutreten, wurde Frenck als Kandidat zugelassen, obwohl seine Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ im Verfassungsschutzbericht als führende neonazistische Gruppierung erwähnt wird.

Mit 24,9 Prozent der Stimmen schaffte es Frenck knapp, an dem CDU-Kandidaten Dirk Lindner vorbeizuziehen und tritt nun in der Stichwahl gegen Sven Gregor an, der im ersten Wahlgang 42,4 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnte. Frenck erlangte bundesweite Bekanntheit durch die Organisation von Neonazi-Konzerten, die eine bedenkliche Symbiose zwischen rechtsextremer Ideologie und eigenen wirtschaftlichen Interessen darstellen, wie im Verfassungsschutzbericht festgehalten ist. (mit dpa)