Am 26. Mai 2024 stehen in Gera Kommunalwahlen an, gefolgt von den Europawahlen zwei Wochen später und den Landtagswahlen am 1. September. Die Unzufriedenheit der Bürger mit der „Ampel-Koalition“ und der kommunalen Politik wächst, ebenso wie die Besorgnis über die global steigende Kriegsgefahr, die Umweltkrise, die Rechtsentwicklung und die Bedrohung durch den Faschismus.
Die Regierungsparteien SPD, Die Linke und die Grünen befinden sich in einer Krise, die es ihnen in Gera unmöglich macht, einen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufzustellen. Die Wahlversprechen auf den Plakaten der etablierten Parteien stehen im Widerspruch zur Realität und lassen die existenziellen Probleme ungelöst.
Die Kapitalismus zeigt sich auf kommunaler Ebene in wachsender Armut und Vernachlässigung der Bevölkerung, während Konzerne und Rüstungsindustrie subventioniert werden. Die Haushaltskrise in den Kommunen führt zu Engpässen in Bildung, Infrastruktur und Umweltschutz. Die Politik der Grünen wird für ihre kriegstreiberische Haltung und Unterstützung der Netanjahu-Regierung kritisiert.
Die AfD versucht sich in Thüringen als Protestpartei zu etablieren, obwohl sie unter Führung von Björn Höcke einen gefährlichen faschistischen Kurs fährt. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt diese Politik ab und sucht nach alternativen Lösungen. Die MLPD setzt sich für eine sozialistische Alternative ein und fordert die Bekämpfung von Fluchtursachen, nicht von Flüchtlingen.
Die Kommunalwahl in Gera bietet die Möglichkeit, ehrliche Antifaschisten zu unterstützen und gegen den Faschismus einzutreten. Die Internationalistische Liste/MLPD tritt zur Landtagswahl und Europawahl an und ruft dazu auf, demokratische Rechte zu verteidigen und faschistische Organisationen zu verbieten. Die Veranstaltung am 27. Juli 2024 bietet die Chance, mehr über die sozialistische Alternative der MLPD zu erfahren und sich zu engagieren.
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