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Neue Machtverhältnisse: AfD stärker in Thüringens Kommunalparlamenten

Die AfD konnte bei den Kommunalwahlen in Thüringen keinen großen Durchbruch erzielen. Dennoch wird sie voraussichtlich in den Kreistagen und Stadträten eine bedeutendere Rolle spielen als zuvor. Laut dem Politikwissenschaftler Oliver Lembcke wird es schwieriger sein, die AfD auszugrenzen, und in einigen Fällen könnte dies sogar unmöglich sein. Diese zunehmende Präsenz in den kommunalen Vertretungen könnte die Brandmauer, die die CDU gegenüber der AfD aufgebaut hat, weiter erodieren lassen.

Trotzdem wird die starke rechtsextremistische Einordnung der Thüringer AfD durch den Landesverfassungsschutz weiterhin beobachtet. Die Partei unter der Führung von Björn Höcke war bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen nicht erfolgreich im ersten Durchgang, hat aber noch Chancen in neun Stichwahlen. In einigen Regionen, wie im Landkreis Hildburghausen, konnten sogar Neonazis in die Stichwahl gelangen.

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Nach den vorläufigen Ergebnissen rückt die AfD in einigen Kreistagen gefährlich nahe an die CDU heran und könnte dort teilweise stärkste Kraft werden. Insgesamt konnte die AfD im Vergleich zu den vorherigen Wahlen fast zehn Prozentpunkte hinzugewinnen. Die CDU behauptete sich in einem Großteil der Stimmbezirke, während Linke, SPD und Grüne Verluste hinnehmen mussten.

Experten warnen davor, dass die AfD durch ihre gestiegene Macht in den Kommunen mehr Einfluss auf Entscheidungen haben und damit ihre politische Agenda weiter vorantreiben könnte. Björn Höcke hatte im Vorfeld hohe Ziele für die Kommunalwahlen ausgegeben, wobei er auf ein starkes kommunales Fundament für den Erfolg auf Landesebene hoffte. Trotzdem stehen der AfD aufgrund von Skandalen und Kontroversen auf Bundesebene schwierige Zeiten bevor.

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