Korruptionsvorwürfe am OLG Jena: Ex-Beamter vor Gericht

Im Zuge eines Korruptionsprozesses am Oberlandesgericht (OLG) in Jena steht der pensionierte Beamte Michael F. (69) vor Gericht. Ihm wird Bestechlichkeit und Untreue in 19 Fällen vorgeworfen. Bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2019 war F. als Referatsleiter am OLG tätig und für Entscheidungen im Bereich Haushalt, Personal und Beschaffung zuständig. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass F. ab dem Jahr 2012 in eine Schmiergeldaffäre verwickelt war, die erst im Jahr 2019 aufgedeckt wurde.

Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass F. aufgrund gescheiterter Immobiliengeschäfte keine Kredite mehr von Banken erhalten konnte und daher private Darlehen aus dem Bekanntenkreis bezog. Unter den Geldgebern befanden sich die mitangeklagten Unternehmer Boris K. (41) und Daniel R. (47). Es wird angenommen, dass F. diesen Personen Dienstleistungsaufträge des OLG verschaffte, ohne die erforderlichen Ausschreibungen durchzuführen. Dies führte zu Mehrkosten für den Freistaat in Höhe von mehreren hunderttausend Euro.

Darüber hinaus soll Boris K. insgesamt rund 1,1 Mio. Euro aus der Staatskasse erhalten haben, indem studentische Leiharbeiter durch die Vermittlung von F. beschäftigt wurden. Ab 2016 erweiterte sich das Verhältnis auf Daniel R., der über 220.000 Euro für Dienst- und Beratungsleistungen zum Arbeitsschutz erhielt. Interessanterweise missbrauchte der Beamte Michael F. sein Amt nach Angaben der Anklage für lediglich 30.000 Euro.

Der Prozess gegen die Angeklagten wird fortgesetzt, wobei 33 weitere Verhandlungstermine bis Dezember 2024 angesetzt sind. Die Situation ist vor allem brisant, da der ehemalige Präsident des Oberlandesgerichts tatsächlich der direkte Vorgesetzte von F. war und die Vertragsabschlüsse angeblich gebilligt hat. Insgesamt wirft der Korruptionsprozess wichtige Fragen zur Integrität und Transparenz der Justiz in Thüringen auf.

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