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Politiker fährt zweigleisig: CDU und AfD bei Kommunalwahlen in Thüringen

Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen in Thüringen sorgt ein Politiker für Aufsehen, da er auf der Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla und gleichzeitig auf der AfD-Liste für den Kreistag des Wartburgkreises kandidiert. Weder der CDU noch der AfD ist er als Mitglied bekannt, wie Sprecher beider Parteien bestätigten. Die Thüringer CDU prüft den Vorfall und steht mit den Verantwortlichen vor Ort im Austausch. Laut dem Thüringer Innenministerium ist eine solche Doppelkandidatur auf den Listen zweier Parteien rechtlich zulässig.

Die bevorstehenden Kommunalwahlen markieren den Beginn eines umfangreichen Superwahljahres in Thüringen. Neben der Wahl von Landräten in 13 von 17 Landkreisen und Oberbürgermeistern in den kreisfreien Städten, sind auch Kreistags-, Gemeinderats- und Stadtratswahlen geplant. Zudem stehen die Wahl von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Bürgermeistern an. Diese Wahlen bilden den Auftakt für weitere wichtige Wahltermine in diesem Jahr, darunter die Europawahlen, kommunale Stichwahlen und im Herbst die Landtagswahl.

Die Co-Vorsitzende der Linken in Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, hat den CDU-Chef Mario Voigt dazu aufgefordert, eine klare Position zu beziehen. Sie betont, dass eine gleichzeitige Kandidatur auf den Tickets der CDU und AfD die Prinzipien der CDU in Frage stellt und politische Unstimmigkeiten aufzeigt. Voigt hatte zuvor betont, dass die anstehenden Wahlkämpfe auf ein Duell zwischen CDU und AfD hinauslaufen werden. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und überwacht. Die CDU hat eine Zusammenarbeit oder Absprachen mit der AfD stets abgelehnt.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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