Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, die Demokratie zu schützen. Bei einem Bürgergespräch der «Thüringer Allgemeinen» in Erfurt betonte er die Bedeutung des geplanten Gesetzes zur Demokratieförderung, das von der Ampel-Koalition verabschiedet werden soll. Dennoch sei es laut Scholz entscheidend, dass die Demokratie von den Menschen selbst verteidigt wird.
Scholz wird im Theater der thüringischen Landeshauptstadt an einer öffentlichen Debatte teilnehmen, die den Titel «Gemeinschaft stärken, Gesellschaft gestalten – Unsere Verantwortung für die Demokratie» trägt. Er betonte die Notwendigkeit, gegen Bedrohungen der Demokratie vorzugehen und unterstrich die Bedeutung des Staates bei der Verhinderung von Angriffen und Einschüchterungen, die den demokratischen Raum einschränken könnten.
Des Weiteren werden beim Deutschen Katholikentag in Erfurt auch Politiker wie Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Familienministerin Lisa Paus (Grüne), Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und die ehemalige CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet. Die Diskussionen auf dem Treffen werden sich unter anderem mit Themen wie der Demokratiesicherung und der Frage von Krieg und Frieden befassen.
Die breite Palette an Fragen, die Scholz während des Bürgergesprächs beantwortete, reichte vom Ukraine-Krieg über die Wehrpflicht bis hin zum Zeitplan für die Pflegereform. Sogar ein Tipp des Bundeskanzlers für die bevorstehende Fußball-EM in Deutschland wurde eingeholt: «Wir gewinnen.» Während des Bürgergesprächs demonstrierten einige Dutzend Menschen vor dem Gebäude der «Thüringer Allgemeinen» gegen das israelische Vorgehen im Gaza-Streifen, jedoch kam es zu keinem direkten Zusammentreffen mit Scholz.
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