AfD-Wahllisten-Machtkampf in Thüringen: Parteiausschlüsse drohen

Der AfD-Landesvorstand in Thüringen plant, neun Parteimitglieder auszuschließen, die in einen Konflikt verwickelt waren, als zwei konkurrierende Listen von AfD-Mitgliedern für die Kreistagswahl im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aufgestellt wurden. Die Mitglieder werden beschuldigt, Beschlüsse der Parteigremien bewusst missachtet oder hintergangen zu haben. Dies beinhaltete die Einreichung einer Kandidatenliste im Namen der Partei ohne entsprechende Vollmacht, was nach Angaben des Parteisprechers einen erheblichen Schaden für die AfD verursachte und gegen die Parteisatzung verstieß. Die Einleitung von Ausschlussverfahren wird als logische und notwendige Konsequenz für ihr Handeln betrachtet.

Die Liste, die von dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch geleitet wird, trägt offiziell den Namen der AfD, erhielt jedoch keine Unterstützung vom AfD-Landesverband. Dies führte zu einem Streit darüber, ob die Liste annulliert und neu gewählt werden sollte. Karlheinz Frosch, der Alterspräsident im Landtag ist, entschied sich rechtlich gegen die Annullierung und formierte mit anderen AfD-Mitgliedern im Landkreis eine neue Liste mit dem Namen „Alternative für den Landkreis“, die genügend Unterschriften für die Zulassung zur Kreistagswahl sammelte.

Die Auseinandersetzung in Thüringen findet vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen statt, bei denen neben den Kreistagen auch viele andere politische Ämter neu besetzt werden. Björn Höcke, Vorsitzender des AfD-Landesvorstands in Thüringen, gerät zunehmend in die Kritik, da der Landesverband von Verfassungsschutzbehörden als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Die innerparteilichen Konflikte und Ausschlussverfahren tragen zur Fragmentierung und Uneinigkeit innerhalb der AfD in Thüringen bei, was die politische Landschaft vor den bevorstehenden Wahlen prägt.