Alarmierende Warnungen vor wachsendem Einfluss antidemokratischer Kräfte in Thüringen

In Thüringen schrillen die Alarmglocken der Demokratieprojekte angesichts einer zunehmenden Bedrohung durch antidemokratische Kräfte. Diese Warnungen könnten nicht dringlicher sein, da die Protestszenen zwar kleiner geworden seien, jedoch zugleich eine gefährliche Radikalisierung ihrer Teilnehmer erleben.

Die Mobilität von Demokratiearbeit in Thüringen steht vor ungewissen Zeiten, so betonten führende Experten bei der Präsentation der aktuellen Aufsatzsammlung „Thüringer Zustände 2023“ in Erfurt. Die Autoren, bestehend aus Thüringer Wissenschaftlern und Beratungsstellen, dokumentieren akribisch die demokratiegefährdenden Tendenzen, die derzeit im Bundesland wüten.

Besondere Besorgnis äußerte Franz Zobel von der Thüringer Opferberatung Ezra hinsichtlich des dramatischen Anstiegs rechtsextremer Vorfälle im Vorfeld von Wahlen. Die AfD wurde als maßgeblicher Antrieb für das Erstarken rechtsextremer und rassistischer Strömungen identifiziert, wie es in den „Thüringer Zuständen“ dargelegt wird.

Darüber hinaus sehen die Experten eine beunruhigende Radikalisierung in den Protestbewegungen Thüringens. Auch wenn die aktiven Demonstranten kleiner an Zahl sind, sind sie zugleich radikaler und suchen vermehrt Zuflucht in Verschwörungstheorien aus dem „Reichsbürger“-Milieu. Diese gefährliche Entwicklung birgt ein erhebliches Risiko für die demokratische Stabilität des Landes.

Die Ausgabe der „Thüringer Zustände“ des aktuellen Jahres verdeutlicht zudem einen erschreckenden Anstieg des Antisemitismus im Land, insbesondere seit dem Hamas-Terroranschlag auf Israel im Oktober 2023. Dieser israelbezogene Antisemitismus hat sich in sämtliche Gesellschaftsschichten ausgebreitet, was auf eine zutiefst besorgniserregende Entwicklung hinweist.

Angesichts dieser bedrohlichen Entwicklungen ist es unerlässlich, dass die demokratischen Institutionen und Zivilgesellschaften in Thüringen koordiniert und entschlossen handeln, um die Grundfesten der Demokratie im Bundesland zu schützen und zu stärken.

MDR (hem/rom)/dpa