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AfD kann stärkste Kraft im Thüringer Landtag werden: Experten loben Verfassungsänderungen

Die Demokratie in Thüringen in Gefahr: Empfehlungen von Experten zur Stärkung der Verfassung.

Am 1. September wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt, wobei die AfD gute Chancen hat, zur stärksten Kraft zu werden. Experten empfehlen, die Demokratie in Thüringen durch Verfassungsänderungen zu stärken. Dabei betonten die Experten des Verfassungsblogs die Bedeutung eines widerstandsfähigen demokratischen Systems, das gegen autoritär-populistische Entwicklungen gewappnet ist. Maximilian Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs, erklärte, dass eine vorbereitete Demokratie besser in der Lage sei, möglichen Bedrohungen zu begegnen.

Im Rahmen des „Thüringen-Projekts“ des Verfassungsblogs wird untersucht, welche Auswirkungen eine Übernahme staatlicher Machtmittel durch autoritär-populistische Parteien haben könnte. Die Experten haben sieben Handlungsempfehlungen vorgelegt, um die Demokratie in Thüringen widerstandsfähiger zu machen, insbesondere im Hinblick auf demokratiegefährdende Kräfte. Unter anderem schlagen sie einen Antiblockade-Mechanismus bei der Wahl von Richtern für das Thüringer Verfassungsgericht vor, um Situationen zu vermeiden, in denen die AfD aufgrund ihrer möglichen Sitzzahl wichtige Abstimmungen blockieren könnte.

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Ein weiterer Vorschlag des Verfassungsblog-Teams lautet, dass bei längerem Ausbleiben einer Richterwahl das Vorschlagsrecht an das Gericht zurückgegeben werden sollte und die erforderliche Mehrheit von einer Zweidrittel- auf eine absolute Mehrheit herabgesetzt werden könnte. Die AfD wird in Thüringen als extremistisch eingestuft, was die Experten als eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie betrachten, die den Anlass für ihre Empfehlungen bildet, jedoch nicht den alleinigen Gegenstand ihrer Arbeit darstellt.

Neben Verfassungsänderungen wird empfohlen, auch die Kündigung von Medienstaatsverträgen durch das Parlament zu regeln, um die Zivilgesellschaft vor politischer Einflussnahme zu schützen. Des Weiteren wird vorgeschlagen, die Wahl des Landtagspräsidenten präziser zu gestalten, indem politische Beamte wie der Präsident des Verfassungsschutzes und der Polizeipräsident von dieser Funktion ausgeschlossen werden. Dadurch soll eine zu starke Einflussnahme der Regierung auf Schlüsselpositionen vermieden werden.

Lebt in Thüringen und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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