In einem aktuellen Vorstoß fordert der CSU-Chef Markus Söder eine umfassende Aufrüstung der Bundeswehr, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas zu stärken. pnp.de berichtet, dass Söder in seinen Vorschlägen unter anderem die Anschaffung von 100.000 Drohnen, 800 neuen Panzern sowie 2.000 Patriots, einem amerikanischen Flugabwehrraketen-System, anführt. Ferner fordert er 1.000 Taurus-Marschflugkörper, die als wichtige Präzisionswaffe Deutschlands fungieren sollen und als eine Art Schutzschild ähnlich dem „Iron Dome“ dienen könnten.
Söder sieht die Notwendigkeit, dass Europa und Deutschland endlich mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung übernehmen. In diesem Zusammenhang unterstützt er die Idee eines nuklearen europäischen Schutzschirms, den CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagen hat. Diese Initiative könnte durch Unterstützung aus Frankreich und Großbritannien ergänzt werden. Laut Söder ist eine Investition von mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr zwingend erforderlich, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten.
Umsetzung der Verteidigungsziele
Die CSU hat einen umfassenden Forderungskatalog zur Stärkung der Bundeswehr jetzo ins Leben gerufen. Ein zentraler Punkt ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Söder betont, dass bislang die als „Zeitenwende“ bezeichnete Neubewertung der Sicherheitslage nicht ausreichend umgesetzt worden sei. Eine Stärkung wäre notwendig, um die NATO-Grenzen wirkungsvoll zu schützen. Aktuell verfügt die Bundeswehr nur über etwa 182.000 aktive Angehörige, die auf 500.000 einsatzbereite Soldaten und Reservisten aufgestockt werden sollen, so der Plan der CSU, der auch eine Vollausstattung aller Kampfverbände umfasst. csu.de
Ein weiterer Baustein der Aufrüstung sind neue Marschflugkörper mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern. Außerdem wird die Schaffung einer Drohnen-Armee, bestehend aus 100.000 Drohnen sowie einem Drohnenträger für die Marine, gefordert. Des Weiteren sollen 2.000 Abfangraketen als Teil eines „Iron Dome“ zur Abwehr von Raketen- und Luftangriffen eingeführt werden. Auch die Anschaffung neuer Militärsatelliten mit eigenen Startrampen ist Bestandteil der aktuellen Militärstrategie.
Finanzierung und langfristige Planungen
Es wurde ein Zehn-Jahres-Plan ins Leben gerufen, um Planungssicherheit sowohl für die Bundeswehr als auch für die soldateneigenen Industrie zu gewährleisten. Außerdem sollen die Verfahren zur Beschaffung der benötigten Ausrüstung vereinfacht und die Produktionskapazitäten erheblich ausgeweitet werden. Söder erkennt die Dringlichkeit an, sämtliche rechtliche Möglichkeiten zu nutzen, um hybriden Angriffen wirksam entgegenzuwirken und plant eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Sicherheitsbehörden im Inneren. Als Teil dieses Plans wird auch eine Vorratsdatenspeicherung sowie die Schaffung eines nationalen Abwehrzentrums angestrebt.
Ein Blick auf die globalen Verteidigungsausgaben zeigt, dass die NATO-Staaten für 2024 rund 2,71% ihres BIP für Verteidigung einplanen, was insgesamt etwa 1,5 Billionen US-Dollar entspricht. Deutsche Politiker haben in Bezug auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben unterschiedlichen Meinungen geäußert. Während viele Länder, darunter auch Polen, bereits über 4% bereit sind auszugeben, hat Deutschland 2024 erstmals über 2% (2,12%) für Verteidigung gemeldet, was auf Berechnungsanpassungen zurückzuführen ist. tagesschau.de.