Ein gesellschaftliches Phänomen: Deutsche Jugendliche und politische Parolen
vor 45 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Die Polizei wurde bundesweit mindestens 360-mal gerufen, weil bei dem italienischen Popsong „L`amour Toujours“ rechtsextreme Parolen gesungen wurden.
Die Bedeutung der Parole „Deutschland den Deutschen“ im Kontext der deutschen Geschichte
Die Parole „Deutschland den Deutschen“ hat eine dunkle Vergangenheit. Ursprünglich vom „Deutschvölkischen Schutz- und Trutzbund“ nach dem Ersten Weltkrieg verwendet, diente sie als Losung für antisemitische Zwecke. Später wurde sie von der NPD und anderen rechten Gruppierungen genutzt, wie beim Pogrom von Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992.
Die Verbreitung der rechtsextremen Parolen
In Nordrhein-Westfalen wurden die meisten Fälle von verfassungsfeindlichen Äußerungen gemeldet. Zwischen November 2023 und Juni 2024 musste die Polizei dort 96 Mal einschreiten. Ähnliche Vorfälle wurden auch in Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern registriert.
Beteiligung von Jugendlichen
Interessanterweise waren in einigen Fällen auch Minderjährige an den Vorfällen beteiligt. In Baden-Württemberg waren etwa ein Viertel der Fälle von Jugendlichen verursacht. Auch in anderen Bundesländern wurden Vorfälle an Schulen gemeldet.
Uneinheitliche Reaktionen der Behörden
Es besteht keine einheitliche Vorgehensweise bei den Behörden. Während einige, wie die Berliner Polizei, das Singen des Liedes nicht als Straftat betrachten, sehen andere, wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin in Brandenburg, das Tragen von rechten Symbolen als strafbar an.
Öffentliche Reaktion und politische Positionen
Ein kontroverses Handyvideo von einer Party auf Sylt sorgte Ende Mai für Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich öffentlich und verurteilte die Parolen als „ekelig“ und „nicht akzeptabel“.