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Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein: Vorsicht ist geboten

Im Zuge des Europawahlkampfs haben die Berichte über angegriffene und verletzte Helfer auch in Schleswig-Holstein in den Parteikreisen Entsetzen und Besorgnis ausgelöst. Die Landesverbände raten den Mitgliedern zu erhöhter Vorsicht. So haben beispielsweise die Grünen-Mitglieder bereits zu Beginn des Jahres Informationsmaterial von der Bundespartei erhalten und entsprechende Schulungen absolviert, um potenzielle Sicherheitsrisiken zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren.

Die Sicherheitsrichtlinien umfassen eine Vielzahl von Situationen im Wahlkampf, wie etwa Infostände, Haustürwahlkampf oder Veranstaltungen, sowie die Sicherheit im Internet und in den Büros und Geschäftsstellen. Wahlhelfern wird seit Jahren empfohlen, bei Aktivitäten wie Plakatieren oder am Infostand stets mindestens zu zweit präsent zu sein und jegliche verbale oder körperliche Übergriffe der Polizei zu melden.

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Die SPD in Schleswig-Holstein ergreift keine spezifischen Schutzmaßnahmen, sondern rät den Wahlkämpfern dazu, besonnen zu handeln und deeskalierend auf Konfliktsituationen zu reagieren. Auch die CDU und die FDP-Landesverbände haben keine strikten Anweisungen zu Schutzvorkehrungen erteilt, betonen jedoch die Bedeutung, nicht alleine, sondern mindestens zu zweit beispielsweise beim Haustürwahlkampf unterwegs zu sein, um die persönliche Sicherheit zu gewährleisten.

In Anbetracht aktueller Ereignisse haben insbesondere die FDP darauf hingewiesen, dass es vernünftig ist, Plakatierungs- oder Flyer-Aktionen nicht alleine durchzuführen, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden. Den Wahlkämpfenden wird empfohlen, sich nicht selbst in Gefahr zu bringen und weiterhin entschlossen für ihre politischen Überzeugungen einzutreten, während sie auf den Schutz des Rechtsstaats vertrauen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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