Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat eine historische Neuausrichtung beschlossen. Ab dem 1. Juli werden eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur innerhalb des Gremiums eingerichtet. Diese neuen Konferenzen sollen ihre Themen eigenständig bearbeiten, während einmal im Jahr eine Tagung für gemeinsame Anliegen aller drei Konferenzen stattfinden wird. Diese Reform soll sicherstellen, dass die Arbeitsweise der KMK den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts besser gerecht wird und eine aktivere Mitgestaltung ermöglicht.
Das Prinzip der Einstimmigkeit bleibt weiterhin das Ziel der KMK, um wegweisende Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig wird überlegt, wie die Abstimmungsmodalitäten angepasst werden können, um auch künftig handlungsfähig zu bleiben. Diese Anpassungen sollen sicherstellen, dass mögliche Blockaden von Beschlüssen durch mögliche AfD-regierte Länder vermieden werden. Die KMK strebt an, Entscheidungen herbeizuführen, bei denen möglicherweise nicht alle Mitglieder zustimmen, um einen Minimalkonsens zu vermeiden.
Des Weiteren wurde beschlossen, dass ein Land, das die KMK verlassen will, nicht zur Auflösung des Gremiums führen muss. Zudem sollen die zahlreichen Gremien reduziert werden, um eine agilere Struktur zu schaffen und schnellere Beschlüsse zu ermöglichen. Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien, betont die Notwendigkeit, sich nicht von Ängsten vor Wahlergebnissen leiten zu lassen und gleichzeitig sicherzustellen, dass einzelne Länder nicht entscheidende Entwicklungen blockieren können.
Im Hinblick auf die Digitalisierung an Schulen fordern die Länder eine schnelle Klärung der Finanzierung des Förderprogramms Digitalpakt Schule 2.0 durch den Bund. Die KMK erwartet eine jährliche Finanzierung von mindestens 1,3 Milliarden Euro ab 2025 vom Bund, um die digitale Infrastruktur in Schulen zu verbessern. Der vorherige Digitalpakt, der im Mai auslief, hatte eine Beteiligung des Bundes in Höhe von 6,5 Milliarden Euro vorgesehen. Zukünftig soll eine 50/50-Finanzierung angestrebt werden.
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Lösung anzeigenEs wurden auch neue Wege zur Lehrerberuf zugelassen aufgrund des Lehrermangels eröffnet. Ein-Fach-Lehrkräfte mit nur einem Studienfach sowie Absolventen von Quereinstiegs-Masterstudiengängen und dualen Studiengängen haben nun die Möglichkeit, Lehrer zu werden. Diese Maßnahmen sollen die Lehrkräfteversorgung flexibler gestalten und die Anerkennung verschiedener Bildungs- und Professionalisierungswege fördern. Dies soll auch die Mobilität der Lehrkräfte zwischen verschiedenen Ländern erleichtern.
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