Kultusministerkonferenz reformiert: Neue Struktur für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat beschlossen, ab dem 1. Juli eine neue Struktur einzuführen, die mehr Flexibilität in der politischen Arbeit ermöglichen soll. Dabei werden eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet, die jeweils ihre Themen eigenständig bearbeiten sollen. Einmal im Jahr ist eine gemeinsame Tagung der drei Ministerkonferenzen geplant. Die Reform zielt darauf ab, die Arbeitsweise der KMK an die aktuellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen.

Die Grundidee bleibt, wegweisende Entscheidungen einstimmig zu treffen. Allerdings wird diskutiert, wie Abstimmungsmodalitäten angepasst werden können, um weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Die Diskussion wurde auch vor dem Hintergrund geführt, dass möglicherweise Beschlüsse von Regierungen, wie der AfD, nicht blockiert werden sollten. Die KMK hat einen Beschluss gefasst, der es ermöglichen soll, Entscheidungen zu treffen, bei denen nicht alle einbezogen sind.

Darüber hinaus wurde beschlossen, dass ein Austritt eines Landes aus der KMK nicht zur Auflösung des Gremiums führen soll. Es soll zudem die Anzahl der Gremien reduziert werden, um agiler zu werden und schneller politische Beschlüsse fassen zu können. Die Diskussionen zur Reform zielen darauf ab, die KMK besser für die Bewältigung aktueller Herausforderungen aufzustellen und eine aktivere Mitgestaltung zu ermöglichen.