Kontroverse in der Ukraine: Rückkehr von Flüchtlingen ohne Arbeit?

Manuela Schwesig bestreitet Sicherheit in der Ukraine

Eine kontroverse Debatte entfachte sich zwischen verschiedenen deutschen Politikern über die Sicherheit von Gebieten in der Ukraine. Während CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Möglichkeit sah, arbeitslose Flüchtlinge in bestimmte Regionen der Ukraine zurückzuschicken, äußerte sich Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig entschieden dagegen. In einem Interview mit dem ZDF betonte Schwesig, dass es aufgrund der anhaltenden Angriffe Russlands keine sicheren Gebiete im Land gebe.

Schwesig, die sich zum Zeitpunkt des Interviews in Kiew befand, zeigte sich solidarisch mit der Ukraine und wies darauf hin, dass es wichtiger sei, die Realität vor Ort zu sehen, als sich auf abstrakte Vorstellungen von Sicherheit zu stützen. Als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern betonte sie die Skepsis einiger Bürger gegenüber der Unterstützung der Ukraine und lehnte Waffenlieferungen ab. Sie betonte jedoch die Notwendigkeit, dass Politiker über die Situation informieren und die Bevölkerung schützen sollten.

Die Diskussion wurde durch Dobrindts Äußerungen in der „Bild am Sonntag“ ausgelöst, in denen er die Rückkehr von Flüchtlingen in sichere Gebiete der West-Ukraine forderte, wenn sie keine Arbeit in Deutschland annehmen würden. Das Auswärtige Amt wies diese Behauptungen jedoch zurück und erklärte, dass es in der Ukraine keine Gebiete gebe, die als sicher gelten könnten.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte weiterentwickeln wird und ob die Politiker zu einer Einigung über die besten Maßnahmen im Umgang mit der Flüchtlingskrise in der Ukraine kommen werden.