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Kontroverse an der Freien Universität Berlin: Uni-Dozent:innen kritisieren Räumung von Besetzungen

Der Kampf um Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen: Kontroversen um Palästina-Proteste.

Mehr als 100 Uni-Dozent:innen haben die Räumung von Besetzungen an Universitäten kritisiert. Nach propalästinensischen Protesten an der Freien Universität Berlin, die kurzzeitig anhielten und mit einem massiven Polizeieinsatz beendet wurden, haben Dozent:innen und Professoren ein Statement veröffentlicht. Trotz möglicher Uneinigkeit mit den konkreten Forderungen des Protestcamps, betonen sie das Recht der Studierenden auf friedlichen Protest, einschließlich der Besetzung von Universitätsgelände. Prominente Wissenschaftler wie Rahel Jaeggi, Eva von Redecker, und Michael Wildt haben das Statement unterstützt.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger äußerte sich empört über das Statement der Lehrenden und bezeichnete es als Unterstützung für einen angeblichen „Judenhasser-Mob“. Die Ministerin stellte klar, dass Lehrende sich klar gegen Israel- und Judenhass positionieren müssen. Diese Reaktion löste scharfen Protest im Netz aus, mit Forderungen nach ihrem Rücktritt wegen pauschaler Anschuldigungen von Antisemitismus gegen die Unterzeichner des Statements.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien unterstützen die empörte Reaktion der Ministerin und betonen, dass Antisemitismus und Israelhass keine Meinungsäußerungen, sondern Straftaten seien. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, kritisierte die Ak­ti­vis­t:in­nen für ihren Hass auf Israel und Juden, und erwartete von Hochschuldozenten eine klarere Benennung dieses Hasses.

Die Proteste an der Freien Universität Berlin wurden begleitet von Slogans wie „From the River to the Sea, Palestine will be free“ und Forderungen nach einer „Intifada“. Die Gruppe „Student Coalition Berlin“ veröffentlichte Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand, Stopp deutscher Rüstungsexporte und einem umfassenden kulturellen und akademischen Boykott Israels. Es gab auch Protestcamps in anderen Städten wie Bremen, Leipzig, Köln und Hamburg, die unterschiedlich behandelt wurden.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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