Ein Sturm braut sich über Schleswig-Holstein zusammen: Das Land hat ernsthafte Pläne angekündigt, um entschlossen gegen die Rückführung ausländischer Mehrfach- und Intensivtätern vorzugehen! Die Integrationsministerin Aminata Touré enthüllte heute im Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags die Neuigkeiten, die die Öffentlichkeit in Atem halten werden.
Die Forderung ist unmissverständlich: Mehr Unterstützung für die Kommunen, die oft mit der Herausforderung kämpfen müssen, diese schwerwiegenden Fälle zu bewältigen! „Seit dem Juni dieses Jahres arbeiten wir an einer Lösung, um die Rückführung ausländischer Täter in Zukunft optimieren zu können“, ließ Touré keine Zweifel aufkommen. Ihre Ansage ist klar: Das Land will die Verantwortung übernehmen!
Ein gesetzlicher Rahmen für die Sicherheit
Die Landesregierung ist dabei, eine Regelung auszuarbeiten, die es ermöglicht, die Zuständigkeit bei der aufenthaltsrechtlichen Bearbeitung dieser bedenklichen Personen dem Land zu übertragen. Das bedeutet weniger bürokratische Hürden für die Kommunen und schnellere Prozesse, die es einfacher machen, diese Kriminellen aus dem Verkehr zu ziehen!
Besonders kritisch im Visier sind Personen mit schwerwiegenden Vorstrafen, die die öffentliche Sicherheit gefährden. Dazu gehören allesamt jene, die wegen vorsätzlicher Straftaten verurteilt wurden und mindestens zwei Jahre im Gefängnis absitzen mussten. Auch Verurteilungen wegen Körperverletzung oder sexueller Übergriffe, die mit einem Jahr oder mehr Freiheitsstrafe geahndet wurden, stehen im Fokus!
Ein Schritt weiter zur Prävention
„Wir wollen die Kommunen, besonders in besonders herausfordernden Fällen, besser unterstützen“, betonte Touré und versicherte, dass die Pläne in enger Abstimmung mit Kommunen, Justiz- und Innenministerien entwickelt werden. Die Zeit drängt, und die Landesregierung ist entschlossen, diese Maßnahmen zeitnah in die Tat umzusetzen.
Schleswig-Holstein setzt ein starkes Zeichen! Die Politik greift nun entscheidend ein, um die Herausforderungen im Bereich der Sicherheit zu meistern und den Kommunen den Rücken zu stärken.
Quelle: Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein