Kontroverses Video aus Sylter Bar: Rassistische Äußerungen vor internem Gremium enthüllt

Ein kürzlich aufgetauchtes Video aus einer Bar auf der Nordseeinsel Sylt hat zu einer Reihe von rassistischen Kontroversen geführt, die nun vom Rechtssystem und dem Schleswig-Holsteinischen Landtag aufgegriffen werden. Im Innenausschuss der Kieler Landesregierung erläuterte der Generalstaatsanwalt, Georg-Friedrich Güntge, dass in allen vier Staatsanwaltschaften im Bundesland rechtliche Schritte eingeleitet wurden, darunter in Flensburg, Itzehoe, Kiel und Lübeck. Der Hauptvorwurf, der untersucht wird, lautet auf Hetze.

Es wurde betont, dass die Verwendung rassistischer Beleidigungen nicht zwangsläufig einen Straftatbestand der Hetze darstellt. Jeder Fall müsse sorgfältig analysiert werden, um den genauen Kontext und die Absichten der Beteiligten zu klären. Der Staatssekretär des Innenministeriums, Magdalena Finke, wies darauf hin, dass die Verwendung rechtsextremer Lieder keine neue Erscheinung sei. Die verwendeten Slogans stammen aus den 90er Jahren der rechtsextremen Szene und wurden ursprünglich von der NPD verbreitet.

Trotz der Verwendung der Slogans fand man bisher keine Hinweise auf rechtsextreme Sympathien bei den untersuchten Fällen. Um dem Rechtsextremismus entgegenzuwirken und das Bewusstsein dafür zu schärfen, plant die Regierung, die bestehenden Präventionsmaßnahmen auszuweiten. Neben der strafrechtlichen Verfolgung von Verbrechen sieht Finke dies als eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft an, um das Problem effektiv anzugehen.

Das Video aus der Pfingstfeier in der Bar auf Sylt, in dem Gäste rassistische Parolen skandierten, sorgte für Aufsehen. Ähnliche Vorfälle wurden auch in Pahlen und Schenefeld im Januar 2024 sowie in anderen Bundesländern berichtet. Die Behörden wollen diese Vorfälle ernsthaft prüfen und Maßnahmen ergreifen, um gegen jegliche Art von rassistischer Hetze vorzugehen.