Am Samstag, dem 7. September 2024, versammelten sich rund 700 Menschen in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel, um gegen die Rüstungsindustrie zu protestieren. Diese Demonstration wurde vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ initiiert und markierte den Höhepunkt eines sechstägigen Protestcamps im Werftpark in Kiel-Ellerbek, das sich gegen Krieg und Militarisierung richtete. Die Aktivistinnen und Aktivisten möchten mit kreativen Aktionen und Workshops aufmerksam machen und fordern eine Blockade der Produktion von Kriegsgerät.
Das Camp begann am Dienstag vor der Demonstration und wurde als ein Raum der gemeinsamen Vernetzung von Gleichgesinnten verstanden. Jonah Fischer und Fioana Brinkmann, die Sprecher des Bündnisses, betonen die Offenheit der Aktionen für alle Interessierten. Ihnen ist es wichtig, einen friedlichen Protest auf die Beine zu stellen, während sie gleichzeitig dafür sensibilisieren wollen, dass Unternehmen wie Rheinmetall, German Naval Yards und ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel ansässig sind und dort Rüstungsprojekte durchführen.
Vorbereitungen und Sicherheitsvorkehrungen
Die Polizei ist auf die Demonstration gut vorbereitet und hat zusätzliche Maßnahmen getroffen, um das sichere Verlaufen der Veranstaltung zu gewährleisten. Sie beobachten die Aktivitäten im Protestcamp genau, insbesondere einige potenziell gefahrenträchtige Objekte der Rüstungsunternehmen. Dies geschieht im Bewusstsein, dass einige der Protestierenden in der Vergangenheit an gewaltsamen Blockaden beteiligt waren. Demonstranten wurden aufgefordert, sich friedlich zu verhalten, während die Polizei auf der Hut ist, um bei möglichen Ausschreitungen schnell eingreifen zu können.
Ein Sprecher des Unternehmens TKMS erläuterte, dass man die Vorgänge rund um das Protestcamp genau beobachten werde, um die Sicherheit der Mitarbeitenden und den Standort in Kiel zu schützen. Auch Rheinmetall äußerte sich zu den Protesten und wies auf die Wichtigkeit hin, der Bundeswehr die bestmögliche Ausrüstung zu bieten, um Frieden und Freiheit zu sichern.
Zusätzlich verfolgt die Bundeswehr die Sicherheitslage am Marinestützpunkt Kiel und betont, dass man keine unmittelbaren Aktivitäten rechnet, jedoch wachsam bleibt.
Einschränkungen und Verantwortlichkeiten
Während des Protests gab es bereits zu Beginn des Campings am Freitagabend Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und der Polizei, die zu Verletzten auf beiden Seiten führten. Die Polizei betonte, dass sie Maßnahmen ergreifen werde, um sicherzustellen, dass alle Versammlungen im Rahmen der Versammlungsfreiheit stattfinden. Das Ordnungsamt überprüft zudem die Lautstärke und den Brandschutz auf dem Campgelände.
Das Protestcamp soll einen Raum für Diskussionen und kreative Aktionsformen eröffnen, die im Kooperationsgedanken zwischen den verschiedenen Gruppierungen fungieren. Der Aktionsplan umfasst neben den Demonstrationen auch Workshops, die den Teilnehmern helfen sollen, relevante Themen rund um Militarisierung und Rüstungsproduktion zu diskutieren und alternative Sichtweisen zu entwickeln.