PolitikSchleswig-Holstein

Neue Partei in Brandenburg: Werteunion tritt bei Landtagswahl an

Die Werteunion in Brandenburg: Pläne für die Landtagswahl im September

Die konservative Werteunion hat einen Landesverband in Brandenburg gegründet und plant, bei der Landtagswahl im September anzutreten. Die Gründungsversammlung fand in Kremmen statt. Brandenburg ist nach Thüringen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen der sechste Landesverband der Partei, deren Bundesvorsitzender Hans-Georg Maaßen ist, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Anna-Sophia Werz wurde als Landesvorsitzende gewählt, und Karsten Spieß als erster Stellvertreter.

Die Werteunion in Brandenburg hat in einem Zwölf-Punkte-Programm erklärt, Extremismus und politischen Radikalismus sowie totalitäre Weltanschauungen abzulehnen. Sie fordert die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer, mehr Rückweisungen an der Grenze und bekennt sich gleichzeitig zum Grundrecht auf Asyl. Die Werteunion setzt sich dafür ein, den öffentlich-rechtlichen Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in seiner aktuellen Form abzuschaffen.

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Neben Hans-Georg Maaßen nahm auch Heiko Petzold, der sächsische Landeschef, an der Gründung des Landesverbands teil. Die Kandidaten für die Landesliste zur Brandenburger Landtagswahl am 22. September sollten ebenfalls am Sonntagabend gewählt werden, wobei sich 17 Kandidaten zur Wahl stellten. Die Werteunion wurde Mitte Februar auf Bundesebene gegründet und beabsichtigt, Wähler rechts von der Union anzusprechen. In Nordrhein-Westfalen wurde am Samstag ebenfalls ein Landesverband gegründet. Ende Januar wurde bekannt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten zu Hans-Georg Maaßen im Bereich Rechtsextremismus in seinem Informationssystem gespeichert hat, wogegen Maaßen Klage eingereicht hat.

Lebt in Kiel und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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