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Lübeck: Bürgermeister kündigt Maßnahmen an, um Haushaltsdefizit zu bekämpfen

Ein neues Kapitel beginnt für den Haushalt von Lübeck, das in diesem Jahr erstmals seit langem ein Defizit verzeichnet. Bürgermeister Jan Lindenau gibt jedoch zu verstehen, dass Maßnahmen ergriffen werden, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Trotz eines erfolgreichen Rückgangs der Schulden um mehr als 50 Prozent auf rund 490 Millionen Euro in den vergangenen Jahren stehen die Finanzen der Stadt vor neuen Herausforderungen. Die Landesregierung hat Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich vorgenommen, was zu einem Fehlbetrag von rund 26 Millionen Euro im Lübecker Haushalt führt. Hinzu kommen zusätzliche Einnahmeausfälle in Höhe von 10,6 Millionen Euro.

Bürgermeister Lindenau betont, dass die aktuelle Situation noch nicht als dramatisch angesehen wird und dass Anpassungen im Haushalt vorgenommen werden können, die auch die Bürger spüren werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rechnungsstellung der Stadtverwaltung zukünftig schneller erfolgen wird, um die Einnahmen und Ausgaben im laufenden Betrieb auszugleichen, wobei die Investitionen in die Infrastruktur davon nicht betroffen sind. In Bezug auf den Haushalt für das kommende Jahr wird erwartet, dass er herausfordernder sein wird, da weitere Tariferhöhungen für Beschäftigte und zusätzliche Forderungen seitens der Bürgerschaft anstehen.

Ein potenzielles Risiko stellt die Streichung der 19,1 Millionen Euro Förderung für den Umbau des Buddenbrookhauses dar. Bürgermeister Lindenau gibt an, dass bisher noch keine Rückforderung dieser Mittel erfolgt ist. Es besteht die Möglichkeit, dass Lübeck die Förderung behalten kann, wenn die Stadt alle Kosten für entstehende Umplanungen übernimmt. Allerdings steht die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft dem entgegen, weshalb ein „Begleitausschuss“ zum Projekt Buddenbrookhaus einberufen wurde. Der Bürgermeister erwartet Schwierigkeiten bei der Erstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2025.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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